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Zukunft Wald
Bewertung der Auswirkungen des Klimawandels auf Aufforstung, Förderung von Aufforstung, Rückforderung von Fördermittel wegen Scheiterns der Forstmaßnahme, Konzept zur... -
Gründung eines Landesverbandes für Erneuerbare Energien sowie der Energieagentur
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten über eine mögliche Gründung eines " Landesverbandes Erneuerbare Energien", Rolle... -
Ausbau der Windenergie: geplante Mindestabstände und Sicherstellung der Akzep...
Beschlüsse der Umweltministerkonferenz vom 13. Mai 2020, Änderung der Mindestabstände, Repowering; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie,... -
Bewertung der Bundeskompensationsverordnung
Neue Regelungen für die Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft für Vorhaben des Bundes, Bewertung, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt,... -
Auswirkungen der GAP-Reform auf Umwelt und Klima
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Planungen für ein Atommülllager in Belgien und die Auswirkungen für Rheinland...
Endlagerung von Atommüll in Belgien, Suche nach Standort, öffentliche Konsultationen wegen Corona-Pandemie eingeschränkt, vorgeschlagene Standorte in Grenznähe zu... -
Schwarzwildpopulation in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Population, Unterstützung der Jägerschaft, Eindämmung von Tierseuchen wie z. B. der Afrikanischen Schweinepest, Sachstand zum Bau eines Zaunes entlang der... -
Ausbau der digitalen Infrastrukturen
Ausbau digitaler Strukturen und Ausstattung an den Hochschulen, Fördersumme; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter Staatsverträge;...
Geplante Änderungen: u. a. Öffnung der Märkte für Sportwetten und Online-Glücksspiele für private Veranstalter, Schaffung einer zentralen Glücksspielaufsichtsbehörde der Länder,... -
Änderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Kommunalen Vollzugsdienst
Eingabe betreffend die Ausstattung des kommunalen Vollzugsdienstes mit Tasern und Bodycams, sofortige Vollziehbarkeit von Maßnahmen, Zulassung von Sondersignalen (Blaulicht und... -
Nothilfe für Studierende
Beantragung von Überbrückungshilfen der Bundesregierung für Studierende in einer finanzielle Notlage; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft,... -
Hochschulstrukturreform
Weiterentwicklung des Hochschulstandorts Rheinland-Pfalz, u.a. durch die Einrichtung von Forschungskollegs, die Ausweitung dualer Studiengänge, Entflechtung der Universität... -
Deutsche Staatsphilharmonie Ludwigshafen und ihre Antwort auf die Herausforde...
Reaktion des Orchesters auf die Corona-Pandemie u. a. mit innovativen Veranstaltungsformen und digitalen Angeboten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Anstieg der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in Rheinland-Pfalz...
Entwicklung bei der Anzahl der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, Auswirkungen des Lockdown aufgrund der Corona-Pandemie, Schutzkonzepte für Einrichtungen für... -
Moped-Führerschein mit 15
Einführung des Moped-Führerscheins ab 15 Jahren, Mobilität für Jugendliche im ländlichen Raum; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Aktueller Stand Rohstoffdialog
Auslaufen der Abbaugenehmigungen für Sand und Kies in zehn Jahren, Dauer eines Genehmigungsverfahrens, Rohstoffdialog zur Sicherung der Rohstoffversorgung; Berichterstattung der... -
Erwartete Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die rheinland-pfälzischen Geri...
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Gerichte -
SommerSchule RLP - Unterstützungsmaßnahmen für Schülerinnen und Schüler
Lern- und Förderangebote für Schüler in den Ferien als individuelle Maßnahme oder Gruppenangebot; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Auskehrung der vom Speyerer Kreditvermittlungsunternehmen MAXDA gerichtlich e...
Betrügerische Geschäftspraktiken des Kreditvermittlungsunternehmens MAXDA aus Speyer zwischen 2010 und 2017, Information der Geschädigten über ihre Ansprüche, Anzahl sowie Höhe... -
Durchsuchungen wegen Online-Hasskommentaren gegen den ermordeten Regierungspr...
Aufruf zu Straftaten u. a., Beschuldigte aus Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss