-
Erwartete Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die rheinland-pfälzischen Geri...
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Gerichte -
SommerSchule RLP - Unterstützungsmaßnahmen für Schülerinnen und Schüler
Lern- und Förderangebote für Schüler in den Ferien als individuelle Maßnahme oder Gruppenangebot; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Auskehrung der vom Speyerer Kreditvermittlungsunternehmen MAXDA gerichtlich e...
Betrügerische Geschäftspraktiken des Kreditvermittlungsunternehmens MAXDA aus Speyer zwischen 2010 und 2017, Information der Geschädigten über ihre Ansprüche, Anzahl sowie Höhe... -
Durchsuchungen wegen Online-Hasskommentaren gegen den ermordeten Regierungspr...
Aufruf zu Straftaten u. a., Beschuldigte aus Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Berufliche Bildung in der Corona-Krise
Berufsschulunterricht während der pandemiebedingten Schulschließungen, Unterstützung der Auszubildenden durch die Lehrkräfte an den Berufsschulen über digitale... -
Ferienbetreuung in Zeiten von Corona
Umfang der Ferienbetreuung in 2020 sowie Voraussetzungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Aussetzung von Zusammenlegungen und Überschreitung der Höchstzahlen an berufs...
Aussetzung von Klassenzusammenlegungen bei weniger als 16 Schülern sowie Aufhebung der Überschreitung der Höchstzahlen an der Berufsschule für das Schuljahr 2020/2021,... -
Ausweitung des Sozialkundeunterrichts im kommenden Schuljahr
Unterrichtung des Fachs Sozialkunde ab Klasse 8 und Erhöhung auf zwei Unterrichtsstunden pro Woche in Klasse 9 und 10 in Abhängigkeit der Schulart ab dem Schuljahr 2020/2021,... -
Differenzierung mit Rücksicht auf unterschiedliche Umstände
Stärkung des geschlechterhomogenen Unterrichts in MINT-Fächern sowie in Deutsch und Fremdsprachen oder Musik, Unterrichtsprojekte mit homogenen Lerngruppen zur... -
Drogen-Razzia in Rheinland-Pfalz
Razzien in drei Bundesländern am 7. Mai 2020, Zahl der durchgesetzten Durchsuchungsbefehlen, Orte, Tatverdächtige aus Rheinland-Pfalz, Delikt, Staatsbürgerschaft der... -
Staatsschutz ermittelt nach Brandanschlag auf Bitburger Polizei
Brandanschlag in der Nacht zum 1. Mai, Festnahme von Tatverdächtigen, Kontakte der Tatverdächtigen zur Antifa und zu den Jusos; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Linksextremer Angriff auf die Polizeiinspektion Bitburg
Sachstand der Ermittlungen, Einordnung als politisch motivierte Straftat links, Maßnahmen zur Bekämpfung des Linksextremismus; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Kindesmissbrauch in Rheinland-Pfalz verhindern
Erkenntnisse zu Fällen von Kindesmissbrauch aus der Vergangenheit und gegenwärtig, Entwicklungen im Bereich der sexualisierten und pornographischen Kriminalität gegen... -
Aus- und Fortbildung der Polizei in der Corona-Krise
Studium an der Hochschule der Polizei, Einsatztrainings, Fortbildungen vor dem Hintergrund von Abstands- und Hygieneregeln; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Verfassungsschutzbericht 2019
Beobachtung extremistischer und sicherheitsgefährdender Bestrebungen, wesentliche Entwicklungen der vergangenen Jahre; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Instrumentalisierung der Corona-Pandemie durch Rechtsextreme
Mögliche Unterwanderung von Kundgebungen, Hinweise auf eine Instrumentalisierung für verfassungsfeindliche Zwecke; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Kindesmissbrauch in Rheinland-Pfalz verhindern
Erkenntnisse zu Fällen von Kindesmissbrauch aus der Vergangenheit und gegenwärtig, Entwicklungen im Bereich der sexualisierten und pornographischen Kriminalität gegen... -
Möglichkeiten digitaler Infrastrukturen und Anwendungen in Folge von Corona
Bericht zur Resilienz in der Corona-Krise, Aktivitäten des Landes im Rahmen des bundesweiten Digitaltags; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale... -
Anklagerhebung im Verfahren um den sogenannten Cyberbunker in Traben-Trarbach
Anklageerhebung durch die Generalstaatsanwaltschaft Köln, Verdacht auf Gründung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Beihilfe zu weiteren Delikten u. a.... -
Ausbildungsstellen für die Verwaltungsstation im Rahmen des Juristischen Vorb...
Keine Möglichkeit zur Ableistung der Verwaltungsstation in Ministerien, Gründe; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss