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Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Kommunalbericht 2018 des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt den Kommunalbericht 2018 des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Nebentätigkeitsverord...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Nebentätigkeitsverordnung und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Umsetzung eines „wichtigen Vorhabens von gemeinsamem europäischen Interesse“ ...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat stimmt der Unterzeichnung der... -
Entwurf einer Zehnten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zehnten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten... -
Intensivierung der Fachaufsicht über die kommunalen Ausländerbehörden und Ein...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation über die Intensivierung der Fachaufsicht über die kommunalen Ausländerbehörden und die Einrichtung einer Task-Force... -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Verwaltungsvereinbarung zu Finanzhilfen des Bundes für das Investitionsprogra...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Bildung zur Verwaltungs-vereinbarung Finanzhilfen des Bundes für das Investitionsprogramm zum beschleunigten... -
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2015
Der Ministerrat nimmt den Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2015 zur Kenntnis. 2. Die Staatskanzlei wird gebeten, den Bericht dem Landtag zuzuleiten. -
Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes Rhei...
Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2018 bis 2021. Er beauftragt das... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur ...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Festsetzung der Jahrespauschale und Kostengrenze für die pauschale... -
Entwurf eines Zehnten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschiften
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zehnten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften. -
Tagesordnung der 947. Sitzung des Bundesrates am 08.07.2016
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im An-schluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplatt-form veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf einer Sechzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (16. C...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Sechzehnten Corona-Bekämpfungs-verordnung Rheinland-Pfalz (16. CoBeLVO) vom 26. Februar 2021 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem... -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Ministerratsinformation zur 973. Sitzung des...