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Bericht der Landesregierung zur 19. Integrationsministerkonferenz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die 19. Integrationsministerkonferenz am 20. und 21. März 2024 -
Neuerliche Kritik an der Arbeit der Härtefallkommission
Bewilligungsquote und Auswirkungen auf die Arbeit der Ausländerbehörden; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Auf Kinder spezialisierte Kriseninterventionsstellen
Bewertung der Notwendigkeit von Kriseninterventionsstellen für Kinder, Förderung und Planung von Kriseninterventionsstellen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Erkenntnisse über sogenannte Scheinvaterschaften in Rheinland-Pfalz
Erkenntnisse über Scheinvaterschaften, Betrugspotential, rechtliche wie auch organisatorische Schwachstellen und erforderliche Gegenmaßnahmen; Berichterstattung der... -
Monitoringbericht zur Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes
Berichterstattung der Landesregierung zur e zur Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes 2021 im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Gründung eines Landesjugendbeirats - aktueller Stand
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zum Umsetzungsstand -
Holz von hier
Umweltzeiten "Holz von hier", Stärkung der regionalen Forstwirtschaft, Bauen mit Holz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt und Forsten -
Naturschutzstationen Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt und Forsten über den geplanten Aufbau von zehn bis zwölf Naturschutzstationen, Zwischenergebnis und Umsetzung des... -
Novellierung des 30 BNatschG grenzt Entwicklungspotenziale ein
Bundesweiter Schutz der Biotope Magere Flachland-Mähwiesen und Berg-Mähwiesen seit 2022; Auswirkungen auf Entwicklung von Gemeinden, Auswirkungen auf Wohnungsmarkt;... -
Fünfzehnter Energiebericht der Landesregierung
Berichtszeitraum der Bilanzen 2020 bis 2021; Factsheet, 1. Einleitung, 2. Ziele der Energiepolitik, 3. Umsetzung der Energiepolitik: u.a. Kommunale Klimaoffensive, Erneuerbare... -
Bericht über die 159. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 31. Janua...
Gedenken an Jacques Delors, Prioritäten der Belgischen Ratspräsidentschaft, Beitrag der AdR zum belgischen Vorsitz im Rat der Europäischen Union, Grüner Deal und Gesundheit,... -
Organigramm Stand 01.01.2024
Organigramm -
Verschiedenes
Die Ministerin der Finanzen berichtet zur Haushaltsaufstellung zum Doppelhaushalt 2025/2026 sowie zur Umsetzung der Grundsteuerreform. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel, die Vorschau auf die 1043. Sitzung des Bundesrats am 26.... -
15. Energiebericht Rheinland-Pfalz
Auf der Grundlage des Beschlusses des rheinland-pfälzischen Landtags (Drucksache 12/1154 vom 18. März 1992) ist in einem zweijährigen Turnus der Energiebericht des Landes... -
Bestellung eines Kuratoriumsmitglieds der „Stiftung Entschuldungshilfe für St...
Gemäß der Stiftungssatzung besteht das Kuratorium der Stiftung neben anderen Personen auch aus einem von der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz vorzuschlagenden... -
Entwurf eines ersten Landesgesetzes zur Änderung von Vorschriften zur Sichers...
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll die bisherige Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in unterversorgten oder von Unterversorgung bedrohten Regionen in... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Errichtung des Landesamtes für Brand-und Kat...
Das rheinland-pfälzische Brand- und Katastrophenschutzsystem wurde kontinuierlich weiterentwickelt, um auf neue Erkenntnisse und Bedrohungen zu reagieren. Die Stärkung des... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Festlegung der von der Regelung des§ 58 Abs....
Mit dem „Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes abweichenden Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit 2/6 für die...