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Ein neues Nahverkehrsgesetz für Rheinland-Pfalz: Den Nahverkehr der Zukunft g...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über einen Entwurf eines neuen Nahverkehrsgesetz (NVG) vom Mai 2020 -
Forderungen des ADFC Rheinland-Pfalz - Mehr Platz für Menschen
Forderung von mehr Platz für Rad-und Fußverkehr sowie verstärkte Unterstützung für Kommunen bei der Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft... -
Evaluation der Wahlen zu kommunalen Beiräten für Migration und Integration
Wahl der kommunalen Beiräte für Migration und Integration am 27. Oktober 2019, Erkenntnisse aus der Wahl sowie der Wahlbeteiligung; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Telefonische Rückkehrberatung mit Unterstützung von IOM
Telefonische Rückkehrberatung für alle interessierten Menschen in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und... -
Maßnahme des Konjunkturpakets: Erhöhung des Entlastungsbeitrags für Alleinerz...
Erhöhung des Entlastungsbeitrags für Alleinerziehende von derzeit 1.908 Euro auf 4.000 Euro für die Jahre 2020 und 2021; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Corona-Familienbonus für jedes Kind
Einmaliger Bonus von 300 Euro für jedes Kind im Zuge des Konjunkturpakets zur Eindämmung der Corona-Krise; Bewertung des Bonus; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Erfahrungen mit der Altersfeststellungspraxis bei unbegleiteten minderjährige...
Angebot zur qualifizierten und zeitnahen medizinischen Altersfeststellung, Empfehlungen zur Altersfeststellung, Aufbau eines Kompetenzzentrums UMA beim Landesjugendamt,... -
Ergebnisse des Runden Tisch Mobilfunk
Ergebnisse der Gespräche mit den Netzbetreibern und zur bisherigen Arbeit der Clearingstelle; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale... -
Digitale Gewalt gegen Frauen und Mädchen bekämpfen
Sexualisierte digitale Gewalt gegen politische aktive Frauen im Internet, Fortbildungsmöglichkeiten für Staatsanwaltschaften im Bereich digitale Gewalt und Sexismus, Verbindung... -
Zukunft des Campus Klein-Altendorf
Keine Verlängerung der Pacht- und Mietverträge für das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) am Campus Klein-Altendorf über das Jahr 2024 hinaus, Anschlusslösung für... -
Grabschändung auf jüdischem Friedhof in Kaiserslautern
Vorliegende Informationen zu den Tätern, Zuordnung zu einem Phänomenbereich der politisch motivierten Kriminalität bei Tätern aus der satanistischen Szene; Berichterstattung der... -
Person mit Axt bedroht Passant in Frankenthal
Vorfall am 30.05.2020, Festnahme des Mannes durch die Polizei; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
"Corona-Rebell" verärgert Innenministerium
Analyse zur Corona-Pandemie eines Mitarbeiters des Bundesinnenministeriums, Bewertung des Sachverhalts; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Schlägerei zwischen zwei größeren Gruppen
Einzelheiten zur Auseinandersetzung am 19. Mai 2020 in Bad Ems, u. a. Zahl der beteiligten Personen und Staatsangehörigkeit, Ursache der Schlägerei, Einsatz von Waffen und... -
Rheinland-pfälzische Sektion von "Combat 18" - gefährliche Ahnungslosigkeit d...
Ermittlungsergebnisse bzgl. der Razzien im Zusammenhang mit Combat 18, Erkenntnisse über die Aktivitäten der Gruppierung, Angaben zu Combat 18 im Verfassungsschutzbericht;... -
Messerattacke im Supermarkt
Messerattacke auf einen Marktleiter in Alzey, somalischer Staatsbürger tatverdächtig, keine Berichterstattung im lokalen Polizeibericht und in der Presse, Aufenthaltsstatus des... -
Weitere Informationen zum Süd-Müll-Unfall in Heßheim und Einstellung der staa...
Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt eingestellt, Gründe für die Einstellung, ungeschwärzte Version des Gutachtens, Gespräche mit beteiligten Akteuren; Berichterstattung der... -
Einstellung der staatsanwaltlichen Ermittlungen zum Deponieunfall in Heßheim
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Unbekannt, Stellungnahme zum Grund der Einstellung, Bericht über Ermittlungsergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Zusammenhänge zwischen Umweltveränderungen und Infektionskrankheiten (Zoonosen)
Zusammenhang zwischen Klimaerwärmung, Regenwaldvernichtung, illegalen Tierhandel und Infektionskrankheiten, eingeschleppte Krankheitsüberträger wie Tigermücke; Berichterstattung... -
Klimaschutzmaßnahmen in Landesliegenschaften
Vorbildfunktion der Landesregierung, Ziel der Klimaneutralität bis 2030, Strategie zur Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie,...