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Justizblatt Nr. 6 vom 3. Juli 2023
Justizblatt Nr. 6 vom 3. Juli 2023 -
Festsetzung der endgültigen Heizkosten für die Heizperiode 2022/2023
Festsetzung der endgültigen Heizkosten für die Heizperiode 2022/2023 -
Merkblatt zu Zuschlägen für Kindererziehungs- und Pflegezeiten
Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Zuschläge für Kindererziehungs- und Pflegezeiten -
Merkblatt Rehabilitationssport und Funktionstraining
Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Rehabilitationssport und Funktionstraining -
Merkblatt über Beihilfen zu Aufwendungen einer Heilkur
Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Gewährung von Beihilfen zu Aufwendungen einer Heilkur (§ 47 BVO) -
Merkblatt Trennungsgeld und Reisekosten für Anwärter an der Landesfinanzschule
Merkblatt zur Gewährung von Trennungsgeld und Reisekosten bei rheinland-pfälzischen Steueranwärtern für die Ausbildungszeit an der Landesfinanzschule Rheinland-Pfalz bzw.... -
Merkblatt Direktabrechnung mit Krankenhäusern
Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Direktabrechnung mit Krankenhäusern -
Merkblatt Beihilfen zu Aufwendungen einer stationären Anschlussheilbehandlung
Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Gewährung von Beihilfen zu Aufwendungen einer stationären Anschlussheilbehandlung (§ 46 BVO) -
Merkblatt zu Versorgungsausgleich
Informationen des Landesamtes für Finanzen zum Thema Versorgungsausgleich bei Ehescheidung -
Milchprodukte im Rahmen des EU-Schulprogramms
Im Rahmen des EU-Schulprogramms werden teilnehmende Bildungseinrichtungen mit Trinkmilch aus konventioneller und biologischer Erzeugung sowie verschiedener Haltbarkeit,... -
Auskunftsansprüche: Kartell zur Entmachtung der Judikative
Antwort auf die Geltendmachung eines Auskunftsanspruchs gem. § 1 Abs. 1 Satz 1-3 IFG gegen das Amtsgericht Worms bezüglich Vertragsbeziehungen mit der Juris GmbH sowie zu Verlag... -
EU-Schulprogramm für Schulen in Rheinland-Pfalz
An dem EU-Schulprogramm können alle Kindertageseinrichtungen, Grund-und Förderschulen in Rheinland-Pfalz teilnehmen. Die kostenfreie Verteilung von frischem Gemüse, Obst und... -
Antwort auf Bürgeranfrage vom April 2023 zum Kurortegesetz betreffend Bad Kre...
Antwortschreiben auf Bürgeranfrage vom April 2023 zum Kurortegesetz betreffend Bad Kreuznach. Anlage von 1979 über die Anzeige zur Absicht zur Weiterührung der Artbezeichnung... -
Justizblatt Nr. 5 vom 25. Mai 2023
Justizblatt Nr. 5 vom 25. Mai 2023 -
Justizblatt Nr. 4 vom 2. Mai 2023
Justizblatt Nr. 4 vom 2. Mai 2023 -
Bekanntmachung bindenden Festsetzungen Schuhwaren in Heimarbeit
Die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie hat mit Schreiben vom 6. September 2022 um die Einberufung einer Sitzung des Heimarbeitsausschusses für Schuhwaren gebeten.... -
Auskunftsanspruch
Auskunftsansprüche nach dem Landestransparenzgesetz -
Auskunftsersuchen nach dem Landestransparenzgesetz
Anfrage hinsichtlich der Vertragsbeziehungen zwischen dem Sozialgericht Speyer und der juris GmbH sowie zu dem Verlag C.H. Beck -
Veröffentlichung von gerichtlichen Entscheidungen
Entscheidung über die Veröffentlichung von gerichtlichen Entscheidungen -
Wahl der ehrenamtlichen Richter
Elektronisch zugänglich gemachte Informationen