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Krankenkassen-Werbemaßnahmen-Verordnung (KKWerbeV)
Sachstand der Umsetzung der Verordnung durch das Bundesministerium für Gesundheit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Attraktive Gestaltung der Kommunen zur Verbesserung der hausärztlichen Versor...
Zuwendungen, Maßnahmen gegen die die Überalterung der Ärzteschaft, Fortschreibung des Masterplans; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Erdöl in Offenbach
Bürgerinitiative "Kein Erdöl aus Offenbach", Aufforderung zu einer Bundesratsinitiative zur Änderung des Bundesbergbaurechts; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Auswirkungen einer möglichen Ausgliederung im Opel-Konzern auf das Opel-Kompo...
Planungen des Opel-Mutterkonzerns Stellantis, mögliche Auswirkungen auf den Standort Kaiserslautern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Die wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz unter Corona-Bedingungen u...
Entwicklung in den einzelnen Sektoren, Unterstützungsmaßnahmen von Bund und Land; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Auswirkungen der geplanten Abschaffung des 12 TV-L auf alle Berufsgruppen in...
Position der Landesregierung zur geplanten Abschaffung des 12 TV-L sowie zur Forderung einer fünfprozentigen Lohnerhöhung, Konzepte zur Kompensation des möglichen Einkommens-... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Verordnungsentwurf "Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnungzum Landespersonalvertretungsgesetz" -
Konsequenzen des Gesetzes zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder v...
Strukturelle Auswirkungen auf Staatsanwaltschaften und Gerichte, Prognose bezüglich zusätzlicher jährlicher Verfahren bei Schöffengerichten, Personalbedarf; Berichterstattung... -
Fördermaßnahmen für Mädchen und junge Frauen zum Erlernen eigener Finanzkompe...
Unterstützung für Mädchen und junge Frauen bei der Vermittlung von Umgang mit Geld sowie bei der Finanzplanung und Altersvorsorge, Motivierung zur Wahrnehmung von Kursangeboten... -
Aktueller Sachstand zum Mietspiegelreformgesetz
Inkrafttreten zum 1. Juli 2022, Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss -
Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Steuerverwaltung
Zusammenarbeit mit der hessischen, im Zusammenhang mit der Auswertung der Panama Papers gegründeten Task Force, Einbeziehung der Künstlichen Intelligenz in die Steuerfahndung,... -
Aktueller Sachstand der KFA-Reform 2023
Vorstellung des Prozesses zur Neuerarbeitung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) hinsichtlich Vorgehensweise, Zeitrahmen, inhaltlicher Ausgestaltung; Berichterstattung der... -
Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Gebote für Sola...
Anlage: Verordnungsentwurf "Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Gebote fürSolaranlagen auf Grünlandflächen in benachteiligten Gebieten" -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Verordnungsentwurf "Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von Ermächtigungen nach der Bundesnotarordnung und dem Beurkundungsgesetz" -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Beschluss der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 21. Dezember 2021 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Inkrafttreten am 23. Dezember 2021, Außerkrafttreten mit Ablauf des 20. Januar 2022; Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten... -
Geplante Novelle der Technischen Anleitung (TA) Luft - Auswirkungen auf die r...
Geplante Anpassung der Technischen Anleitung (TA) Luft, Reduktion der Emissionen aus Tierhaltungsanlagen, Auswirkungen auf die Landwirtschaft; Berichterstattung der... -
Mangel an LKW-Fahrern in Rheinland-Pfalz
Situation in Rheinland-Pfalz, Personalrekrutierungsstrategie, zur Verfügung stehende Parkplätze für Lkw, möglicher Ausbaubedarf; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Vielfältiges Rheinland-Pfalz: Arbeit des QueerNet RLP e.V.
Förderung des QueerNet RLP e.V; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,Integration und Verbraucherschutz -
Situation der Archäologie in RLP
Aktuelle Arbeiten, Personalsituation, Publikationen, museale Präsentationen, Unterstützung kommunaler Initiativen zur Dokumentation des kulturellen Erbes; Berichterstattung der...