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Länderbeobachter bei der EU
Aufgaben des Länderbeobachters wie z. B. Unterstützung des Bundesrats bei der Wahrnehmung seiner Rechte in Bezug auf EU-Angelegenheiten, Informierung der Länder sowie Teilnahme... -
Indikatorenbericht zur Biodiversitätsstrategie des Landes
Naturschutz: u. a. Schutzgebietsnetz "Natura 2000", Naturschutzgebiete, Nationapark, Biophärenreservat, Artenvielfalt, Biotopverbund; Landwirtschaft: u. a. Grünlandschutz,... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Erweiterung der Freistellungsmöglichkeiten für Beamte zur Betreuung schwer erkrankter Kinder sowie zur Sicherstellung der Pflege naher Angehöriger bis Ende 2020, Verlängerung... -
Aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie
Stand der Infektionszahlen und der Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner sowie Todesfälle, Bewertung des regionalen Infektionsgeschehens sowie Schutzmaßnahmen und... -
Aktuelle Lage der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz
Stand der Infektionszahlen und Sieben-Tage-Inzidenzzahlen in den Kreisen und kreisfreien Städten sowie deren Berechnung und Berechnungsstellen, Erkenntnis zum regionalen... -
Auswirkungen der staatlich angeordneten Maßnahmen zwecks Eindämmung von SARS-...
Entwicklung der psychischen Erkrankungen sowie Behandlungskapazität im Zeitraum 2010 bis 2020 insbesondere während der Corona-Pandemie, Maßnahmen zur Bewältigung einer künftigen... -
Arbeitsprogramm 2020 der Europäischen Kommission
Bewertung der sechs Prioritäten (Green Deal, ein für das digitale Zeitalter gerüstetes Europa, Wirtschaft im Dienste der Menschen, stärkeres Europa in der Welt, Förderung der... -
Abkommen zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg zum grenzüberschreitenden Ein...
Ausgestaltung der grenzüberschreitenden luft- und bodengebundenen Notfallrettung im geplanten Abkommen mit Luxemburg, Maßnahmen der Rettungskräfte im jeweils anderen... -
Maßnahmen gegen rassistische Einstellungsmerkmale bei den Sicherheitsbehörden
Mögliche Studie zum sogenannten "Racial Profiling", umgesetzte und geplante Maßnahmen gegen rassistische Einstellungsmerkmale bei Polizei, Verfassungsschutz u. a.;... -
Sachstand zum Projekt "Mobiles Arbeiten in der Polizei" (MoAP)
Unterstützung der Polizeibeamten im Polizeieinsatz durch die Zurverfügungstellung mobiler Endgeräten im Rahmen des Projekts "Mobiles Arbeiten in der Polizei" (MoAP), Schulung... -
Beförderungspraxis in der Landesverwaltung
Gerichtsentscheidung des Oberverwaltungsgerichts vom August 2020 zur Beamtenbeförderung im Umweltministerium (AZ 2 B 10849/20); Praxis von Einstellungen und Beförderungen in... -
Länderübergreifende Übung der Wasserschutzpolizei
Gemeinsame Übung der Wasserschutzpolizei von Rheinland-Pfalz und Hessen am 10. und 11. September 2020 auf dem Rhein zu Formationsfahrten und zum Schutz von Binnenschiffen;... -
Bundesweiter "Warntag" - Wie gewarnt war Rheinland-Pfalz
Ablauf und Analyse des bundesweiten Warntags am 10. September 2020, Sachstand zum Sirenennetz in den Städten und Gemeinden sowie Unterstützung zur flächendeckenden Einführung;... -
Transparenz zum Brand vom 24. September 2020 in einer Lager- und Sortierhalle...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten über die Ursache des Brandes sowie über Gefahren für Anwohner und Einsatzkräfte -
Großbrand bei Südmüll in Heßheim
Erkenntnisse über die Ursachen des Brandes und seine Folgen, Maßnahmen zur Umsetzung der Anordnungen der Aufsichtsbehörde für mehr Sicherheit nach dem Vorfall 2018, Ergebnisse... -
Umsetzung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskri...
Erforderlichkeit einer gesetzlichen Änderung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet Verfassungswidrigkeit verschiedener Normen... -
Zukunft der Schlachtstätten in Rheinland-Pfalz
Entwicklung eines Konzepts zur Förderung von kleinen und regionalen Schlachtbetrieben bzw. Weideschlachtstätten, Gestaltung der Fleischbeschaugebühren und Schlachtnebenkosten;... -
Beschäftigungsquote für Schwerbehinderte
Besetzung von fünf Prozent der Stellen mit Schwerbehinderten bei Betrieben mit über 20 Beschäftigten Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Entwicklung des Ausbildungsmarkts in der Corona-Krise
Verhinderung eines Einbruches des Lehrstellenmarkts in der Corona-Krise, derzeitige Ausbildungslage sowie deren Entwicklung; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Politische Erwachsenenbildung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über aktuelle Projekte, Themen und Formate