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Ergebnisse der Regionalkonferenzen
Regionalkonferenzen der Energieagentur mit Titel "Klimaschutz durch kommunale Bauleitplanung - Verankerung von Freiflächen-PV und Windkraftanlagen in der Planung", Ergebnisse;... -
EU fordert einheitliches Vorgehen gegen Prostitution
Leitlinien der EU zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Prostitution, nordisches Modell zum Sexkauf-Verbot, Zugang zu Ausstiegsprogrammen, Zahl und Situation der Prostituierten... -
Neue EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt an Frauen
Inhalt der EU-Richtlinie zum Schutz von Frauen, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen -
Bericht über die 159. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 31. Janua...
Gedenken an Jacques Delors, Prioritäten der Belgischen Ratspräsidentschaft, Beitrag der AdR zum belgischen Vorsitz im Rat der Europäischen Union, Grüner Deal und Gesundheit,... -
Demografische Entwicklung in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung über die möglichen Auswirkungen des demografischen Wandels durch die Rheinpfalz am 21. Januar 2024; Bewertung der Auswirkungen der demografischen Entwicklung;... -
Sachstand i-Kfz-Zulassungen in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die Abschaltung des i-Kfz-Portals aufgrund technischer Probleme -
EU-Richtlinie zum Schutz von Frauen
Blockade der geplanten Richtlinie gegen Gewalt gegen Frauen durch die Bundesrepublik Deutschland, offener Brief von 100 prominenten Frauen; Berichterstattung der Landesregierung... -
AI Act der EU - Verabschiedung eines europäischen KI-Gesetzes
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über Bewertung, Umsetzung und Auswirkungen des europäischen KI-Gesetzes -
Zukunft Pflegebauernhof
Bewertung des Konzepts "Zukunft Pflegebauernhof", staatliche Förderung, Maßnahmen in Bezug auf das Konzept; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit,... -
Saatkrähe in 2024 wirkungsvoll begegnen - Neue Regeln in Rheinland-Pfalz?
Maßnahmen im Erntejahr 2024, Schutz der Lebensmittelproduktion; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt und Forsten -
Situation der rheinland-pfälzischen Tierheime
Situation der Tierheime, Personal, finanzielle Unterstützung mit Landesmitteln, Möglichkeit weiterer Finanzierung, Fördermöglichkeiten, Ausstattung, Aufnahmestopp in Tierheimen,... -
Administrative Umsetzung des Wassercents für Land- und Forstwirtschaft
Umsetzung der Gesetzesänderung in der Verwaltung, Vorgehen der Behörden und in der Landwirtschaft; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau -
Kraftwerksstrategie der Bundesregierung - Auswirkungen auf Wirtschaftsstandor...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zu den Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort, insbesondere zur Vereinbarkeit der... -
Prüfung von Werkstätten für behinderte Menschen, insbesondere die WfbM der K...
Verwendung der Gewinne aus den WfbM (Werkstätten für behinderte Menschen) durch die Kreuznacher Diakonie, Prüfung, Verhinderung der Zweckentfremdung von Steuergeld zugunsten der... -
11. Statusbericht Digitale Infrastrukturen
Jährlicher Statusbericht Breitbandausbau des Landes Rheinland-Pfalz, Darstellung von Aktivitäten und Leistungen; Statusbericht in Anlage zu Vorlage 18/5437; Berichterstattung... -
Europäische Rechtsakademie
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Umbaukultur in Rheinland-Pfalz stärken
Änderungen der Musterbauordnung sowie Ansätze, Instrumente und Förderungen zur Erleichterung des Bauens im Bestand und der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum; Berichterstattung... -
Beratungs- und Prüfbehörde nach dem Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe...
Anzahl der durchgeführten Beratungseinsätze, Anzahl der durchgeführten Prüfeinsätze, ergriffene Maßnahmen, Aufnahmestopps und Schließungen, Unterstützung der zu Pflegenden oder... -
Berücksichtigung von Elternzeit u. ä. in der Personalbedarfsberechnung
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Mutterschutz, Elternzeit, Teilzeit u.a., insbesondere im Bereich des vierten Einstiegsamts sowie zur... -
Dauer der Anerkennung von Behinderungen bei Kindern und Jugendlichen in Rhein...
Dauer der Anerkennung von Behinderungen bei Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz, Ermöglichung von schnellere Verfahren; Berichterstattung der Landesregierung im...