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Europäische Grundsatzrede von Kanzler Olaf Scholz
Grundsatzrede zur Zukunft der Europäischen Union am 29. August 2022 in Prag u.a. zur Ostererweiterung und zu Reformen der EU; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Referendum im Elsass bzgl. Zugehörigkeit zur Region Grand Est
Ergebnis und Folgen der Abstimmung am 15. Februar 2022 zum Austritt des Elsass aus der Region Grand Est, Kontakt zum Präsidenten der Europäischen Gebietskörperschaft Elsass;... -
Konferenz zur Zukunft Europas
Abschluss der Zukunftskonferenz am 9. Mai 2022 in Straßburg, Ergebnis und Sachstand zu den Forderungen wie z. B. nach Änderung der europäischen Verträge und nach einem... -
Gespräche der Ministerpräsidentin in Oppeln
Besuch der Partnerregion Oppeln durch die Ministerpräsidentin Ende April 2022, Gesprächspartner und Gesprächsthemen, Situation der deutschen Minderheit in Polen insbesondere... -
Maßnahmen zur Energieeinsparung durch die Landesregierung
Maßnahmen zur Energieeinsparung, Energieverbrauch des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung und der dem Ministerium nachgeordneten Landesbehörden... -
Situation der Schlachtstätten in RLP und die Entwicklung der Nutztierbestände...
Situation von Schlachtbetrieben sowie Entwicklung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt und Forsten -
Informationen und Bericht zur Tierkörperbeseitigung RLP in Rivenich, deren Be...
Zuständigkeit der Tierkörperbeseitigungsanstalt in Rivenich für die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Saarland, Finanzierung der Anstalt, Tätigkeit; Berichterstattung der... -
Sieben-Punkte-Plan zur Hochwasservorsorge
Verbesserung der Hochwasservorsorge, Anpassung an Klimawandel, Vorstellung eines Sieben-Punkte-Plans durch das Umweltministerium, Priorität bei Umsetzung, gesellschaftliche... -
Klimawald 2100
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität -
Digitale Antragsplattform für den Breitbandausbau
Daten-Informations-Portal (DIP) für den Breitbandausbau, digitale Einreichung von Förderanträgen, Bereithalten von Informationen, aktueller Stand sowie Planungen;... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Entwurf einer Verordnung über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des Landes Rheinland-Pfalz (E-Rechnungs-Verordnung Rheinland-Pfalz -... -
Vorsorge für Blackouts
Maßnahmen des Landes und der Kommunen zur Vorsorge für flächendeckende Stromausfälle; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Heizkostenzuschussgesetz; Zuständigkeit für den Vollzug des Heizkostenzuschussgesetzes nach der Änderung des... -
Erfahrungen mit der Telemedizin-Assistenz (TMA) in Rheinland-Pfalz
Ergebnisse in den einzelnen Pilotregionen, Unterschiede bei den teilnehmenden Praxen, flächendeckende Einführung des Systems, Nutzung durch ländliche Praxen, Kosten vom 1.... -
Heidelberger Deklaration - HPV-Impfquote
Ressourcen zur Steigerung der Impfquote, Maßnahmen zur Verbesserung der Impfquote; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Besteuerung von Telearbeitern und ihren Arbeitgebern
Auslaufen der Sonderregelung zur Ausübung grenzüberschreitender Telearbeit, aktueller Sachstand hinsichtlich der Besteuerung des Einkommens von Grenzpendlern, konkrete... -
Bundesgartenschau 2029: Managementplan und Infrastrukturprojekte
Managementplan für das Welterbe, Einbeziehung der Bundesgartenschau 2029, Infrastrukturprojekte und kulturpolische Inititativen im Vorfeld bzw. während der BUGA, Umgestaltung...