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Unterrichtung des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpoli...
Beschluss der Bundesregierung zu Eckpunkten für das Programm "Neustart Kultur", Förderung des privaten Hörfunks in Höhe von bis zu 20 Mio. Euro, Abwicklung und konkrete... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz -
Unterrichtung des Landtages über meldepflichtige Ereignisse aus dem stillgele...
Aktuelle Stunde des Landtags am 9. Dezember 1988, Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit am 16. Februar 1989; meldepflichtiges Ereignisse gemäß den bundesweit... -
Zukunft Wald
Bewertung der Auswirkungen des Klimawandels auf Aufforstung, Förderung von Aufforstung, Rückforderung von Fördermittel wegen Scheiterns der Forstmaßnahme, Konzept zur... -
Gründung eines Landesverbandes für Erneuerbare Energien sowie der Energieagentur
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten über eine mögliche Gründung eines " Landesverbandes Erneuerbare Energien", Rolle... -
Ausbau der Windenergie: geplante Mindestabstände und Sicherstellung der Akzep...
Beschlüsse der Umweltministerkonferenz vom 13. Mai 2020, Änderung der Mindestabstände, Repowering; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie,... -
Bewertung der Bundeskompensationsverordnung
Neue Regelungen für die Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft für Vorhaben des Bundes, Bewertung, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt,... -
Auswirkungen der GAP-Reform auf Umwelt und Klima
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Planungen für ein Atommülllager in Belgien und die Auswirkungen für Rheinland...
Endlagerung von Atommüll in Belgien, Suche nach Standort, öffentliche Konsultationen wegen Corona-Pandemie eingeschränkt, vorgeschlagene Standorte in Grenznähe zu... -
Schwarzwildpopulation in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Population, Unterstützung der Jägerschaft, Eindämmung von Tierseuchen wie z. B. der Afrikanischen Schweinepest, Sachstand zum Bau eines Zaunes entlang der... -
Ausbau der digitalen Infrastrukturen
Ausbau digitaler Strukturen und Ausstattung an den Hochschulen, Fördersumme; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter Staatsverträge;...
Geplante Änderungen: u. a. Öffnung der Märkte für Sportwetten und Online-Glücksspiele für private Veranstalter, Schaffung einer zentralen Glücksspielaufsichtsbehörde der Länder,... -
Änderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Kommunalen Vollzugsdienst
Eingabe betreffend die Ausstattung des kommunalen Vollzugsdienstes mit Tasern und Bodycams, sofortige Vollziehbarkeit von Maßnahmen, Zulassung von Sondersignalen (Blaulicht und... -
Nothilfe für Studierende
Beantragung von Überbrückungshilfen der Bundesregierung für Studierende in einer finanzielle Notlage; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft,... -
Hochschulstrukturreform
Weiterentwicklung des Hochschulstandorts Rheinland-Pfalz, u.a. durch die Einrichtung von Forschungskollegs, die Ausweitung dualer Studiengänge, Entflechtung der Universität... -
Deutsche Staatsphilharmonie Ludwigshafen und ihre Antwort auf die Herausforde...
Reaktion des Orchesters auf die Corona-Pandemie u. a. mit innovativen Veranstaltungsformen und digitalen Angeboten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Anstieg der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in Rheinland-Pfalz...
Entwicklung bei der Anzahl der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, Auswirkungen des Lockdown aufgrund der Corona-Pandemie, Schutzkonzepte für Einrichtungen für... -
Moped-Führerschein mit 15
Einführung des Moped-Führerscheins ab 15 Jahren, Mobilität für Jugendliche im ländlichen Raum; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Aktueller Stand Rohstoffdialog
Auslaufen der Abbaugenehmigungen für Sand und Kies in zehn Jahren, Dauer eines Genehmigungsverfahrens, Rohstoffdialog zur Sicherung der Rohstoffversorgung; Berichterstattung der...