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Raumordnungsbericht 2018
Mit dem Raumordnungsbericht 2018 dokumentiert die Landesregierung wichtige räumliche Entwicklungen in Rheinland-Pfalz als eine der Grundlagen für politische Entscheidungen und... -
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, S...
Bericht des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, Frau Staatsministerin Spiegel -
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Staatsminister Wolf
Bericht des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Herr Staatsminister Wolf -
Ministerium für Bildung, Staatsministerin Hubig
Bericht des Ministeriums für Bildung, Frau Staatsministerin Hubig -
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Staatsministerin...
Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Frau Staatsministerin Bätzing-Lichtenthäler -
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, Staatsministerin Höfken
Bericht des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, Frau Staatsministerin Höfken -
Ministerium der Justiz, Staatsminister Mertin
Bericht des Ministeriums der Justiz, Herr Staatsminister Mertin -
Ministerium der Finanzen, Staatsministerin Ahnen
Bericht des Ministeriums der Finanzen, Frau Staatsministerin Ahnen -
Ministerium des Innern und für Sport, Staatsminister Lewentz
Bericht des Ministeriums des Innern und für Sport, Herr Staatsminister Lewentz -
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Staatsminist...
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Herr Staatsminister Wissing -
Ministerpräsidentin Dreyer
Bericht der Ministerpräsidentin Frau Dreyer -
Bericht für das Berichtsjahr 2017
Bericht der Landesregierung über die Tätigkeiten der Mitglieder der Landesregierung gemäß § 5 Abs. 4 des Landesgesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der... -
Erhöhung der Entschädigung für unrechtmäßige Freiheitsentziehung in Rheinland...
Gesetzentwurf auf Bundesebene zur Erhöhung der Haftentschädigung, Sachstand Gesetzgebungsprozess, Anzahl der Freiheitsstrafen ohne Bewährung 2010 bis 2019, Anzahl der zu Unrecht... -
Bundesrat für höhere Haftentschädigung
Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Erhöhung der Entschädigungsansprüche von zu Unrecht Inhaftierten durch den Bundesrat im Dezember 2019, letzte Anpassung im Jahr 2009;... -
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz über d...
Gewährung von Bundeshaushaltsmitteln in Höhe von 50 Mrd. EUR als Soforthilfe für Soloselbständige, Angehörige der Freien Berufe und kleine Unternehmen einschließlich Unternehmen... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
U. a. Einführung einer Erlaubnispflicht für alle Prostitutionsgewerbe, Regelung von Zuständigkeiten für die Durchführung des Anmeldeverfahrens, für die Erteilung von... -
Jugendschutznovelle durch Bundesfamilienministerium
Einschätzung der Novelle sowie hinsichtlich des Dissens zwischen Bund und Ländern bezüglich der Zuständigkeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien,... -
Jugendschutznovelle durch Bundesfamilienministerium
Einschätzung der Novelle sowie hinsichtlich des Dissens zwischen Bund und Ländern bezüglich der Zuständigkeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien,...
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