Rahmenbedingungen für Ermittlungen in diesem Kontext, etwaige Hindernisse, Möglichkeiten der Kooperation mit anderen Stellen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss...

Hochstufung von Ausbauprojekten für Güterzüge mit einer Länge von über 740 Meter im Bedarfsplan, Bewertung der Entscheidung und mögliche Konsequenzen für den Güterverkehr in...

Presseberichte über Machbarkeitsstudie zur Ertüchtigung der Bahnstrecke für den Güterverkehr; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr

Entwicklung der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung von Frauen, Einfluss des gestiegenen Anteils der Zuwanderer an der Bevölkerung, gesteigerte Anzeigebereitschaft,...

Öffentliche Diskussion über die Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen mittels ärztlicher Untersuchung, ablehnende Haltung der Bundesärztekammer dazu,...

Praxis in Rheinland-Pfalz und im Saarland, Vorgehen der Jugendämter; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Inobhutnahme, Unterbringung, Altersfeststellung, Fallzahlen, Altersstruktur der Minderjährigen, Betreuung, Berücksichtigung der Belange von kranken oder behinderten...

Flucht eines Abschiebhäftlings aus der psychiatrischen Anstalt in Alzey im Oktober 2017, Medienberichte über zuständigen Behörden; Berichterstattung der Landesregierung im...

Stärkung der Vermittlung von Ermittlungs-, Kontroll- und Einsatzkompetenzen im Rahmen des BA-Studiums; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

Umfassende Änderungen an der hessischen Bauordnung, Haltung der Landesregierung zu diesen Änderungsvorschlägen und zu einer möglichen Umsetzung vergleichbarer Maßnahmen im...

Durchschnittliche Rente von Frauen bei durchschnittlich 618 EUR laut DGB-Rentenreport, Erklärung der Unternehmerverbände zum Thema, Bewertung der Sachlage durch die...

Presseberichten zufolge Unterzeichnung eines 2015 ausgestellten Waffenscheins durch den Landrat des Landkreises Cochem-Zell, möglicherweise Ausstellung weiterer Waffenscheine;...

Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz vor dem Hintergrund der Analyse des Landesrechnungshofs im...

Leitfaden der Deutschen Umwelthilfe (DUH) für naturverträgliche Trassenpflege, Zusammenarbeit mit der Hochschule Weihenstephan-Triesdorf, Untersuchung in Rheinland-Pfalz,...

Inkrafttreten der neuen Bundesklärschlammverordnung am 3. Oktober 2017, Reduzierung der Ausbringung auf landwirtschaftliche Flächen, Rückgewinnung des Phosphors, Nutzung von...

Bewertung des Ausbaus der Wasserkraft, Ausbaupotentiale, Anteil der Stromgewinnung durch Wasserkraftwerke; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt,...

Verabschiedung einer nicht bindenden Resolution, weiterer Entscheidungsprozess auf EU-Ebene, Auswirkungen eines Verbots auf die Landwirtschaft, Position der Landesregierung zu...

Sechsspuriger Ausbau zwischen Dreieck Mainz und Mainz-Mombach, Sanierung der bestehenden Rheinbrücke und Bau einer zweiten Rheinbrücke bei Wörth, Planfeststellungsbeschlüsse;...

Investitionen in die Modernisierung des Fuhrparks in den Jahren 2016 und 2017; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr

Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz