-
Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in... -
Entwurf einer Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für b...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit Behinderungen vom... -
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in... -
Entwurf einer Zehnten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zehnten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten... -
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur ...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Festsetzung der Jahrespauschale und Kostengrenze für die pauschale... -
Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur ...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung für Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe und... -
Entwurf einer Sechsten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Sechsten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung für Pflegeeinrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der... -
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronaviru...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren... -
Entwurf einer Fünften Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Fünften Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in... -
Berichtigung der Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung üb...
Der Ministerrat nimmt die Berichtigung der Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in... -
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Achtzehnten Corona-Be...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Achtzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 9. April 2021 zur Kenntnis.... -
Entwurf einer Sechsten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung übe...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Sechsten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-C...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren... -
Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkan...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-C...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren... -
Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von Aufgab...
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis. -
Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung de...
Der Ministerrat nimmt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der dritten Landesverordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz sowie den Entwurf der 10....