-
Coronavirus
a) Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. b) Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeit...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der Laufbahnverordnung und ist damit... -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Ministerratsinformation zur 971. Sitzung des... -
Jahresbericht 2021 des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin der Finanzen zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten: Bundesratsinitiative Reform Sexualstrafrecht
Der Ministerrat beschließt, den "Entschließungsantrag zur Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung durch grundlegende Reform des Sexualstrafrechts" möglichst... -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2018; Au...
Der Ministerrat nimmt den Jahresbericht 2020 des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2018 zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat beschließt, zum Jahresbericht 2020 des Rechnungshofs... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Klasse! Grundschulapp RLP: Flächendeckende Bereitstellung einer Applikation f...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung zur Kenntnis. -
Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrags über die Errichtung des IT-Plan...
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf des Staatsvertrags zur Änderung des Staatsvertrags über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der... -
Bundesratsentschließung zur Änderung rechtlicher Bestimmungen zum Handel mit ...
Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag beim Bundesrat einzubringen. Es soll um Aufsetzung auf die Tagesordnung am 20. September 2019 gebeten werden. 2. Das... -
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2018 / hier: Schlussberi...
Der Ministerrat beschließt den Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2018. 2. Das Ministerium der Finanzen wird gebeten, die bis zur... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung privatschulrechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung privatschulrechtlicher Vorschriften. -
Arbeitsmarkt Agenturbezirk Mainz und kreisfreien Stadt Worms
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Einführung eines landesweit einheitlichen Kompetenzfeststellungsverfahrens
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung zur Kenntnis. -
Vierter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinla...
Der Ministerrat nimmt den Vierten Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 2015 zur Kenntnis. 2. Die Staatskanzlei wird gebeten,... -
Entwurf der Landesverordnung zur Sicherstellung der flächendeckenden stationä...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung zur Sicherstellung der flächendeckenden stationären Krankenhausversorgung und ist mit der Einleitung des... -
Zwischenbericht der Arbeitsgruppe „Gewaltprävention“
Der Tagesordnungspunkt wird verschoben.