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Konzept zur Verbesserung der psychosozialen Gesundheit von Flüchtlingen in Rh...
Der Ministerrat nimmt das vorgelegte Konzept zur Verbesserung der psychosozialen Gesundheit von Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz sowie den zugehörigen Maßnahmenplan der AG... -
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2018 über die Arbeit der Präve...
Der Ministerrat nimmt den Bericht 2018 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2018 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus zur Kenntnis. 2.... -
Tag der Deutschen Einheit 2017 in Mainz - Inhaltliche Präsentation des Landes...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zur Kenntnis und stimmt den vorgeschlagenen Einzelpräsentationen zu den Themenfeldern Demokratie/Kultur/Ehrenamt, Wirtschaft,... -
Einsetzung „Rat zur Gestaltung und Begleitung des Strukturwandels (Transforma...
Der Ministerrat beschließt die Einsetzung des „Rats zur Gestaltung und Begleitung des Strukturwandels (Transformationsrat). Aufgabe des Transformationsrats ist es, auf die... -
Entwurf einer Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur Ausführung d...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur Ausführung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat erhält einen mündlichen Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation und informiert sich über die Ergebnisse der Sitzung der Task Force „Flüchtlinge“. -
Tagesordnung der 1004. Sitzung des Bundesrates am 07.05.2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundesratsinitiative zum Erlass einer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit ...
Der Ministerrat beschließt, den Entwurf einer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) als gemeinsame Länderinitiative mit dem Land Bayern in... -
Umsetzung des 5-Punkte Planes zur Restrukturierung der Gewahrsamseinrichtung ...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Umsetzung des 5-Punkte Planes zur Restrukturierung der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA) Ingelheim und zur... -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten zur Kenntnis. -
Entwurf einer Landesverordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Sicherstellu...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Sicherstellung des ärztlichen Nachwuchses im Öffentlichen... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Verwaltungsvereinbarung Fonds Frühe Hilfen (gem. § 3 Absatz 4 des Gesetzes zu...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zur Kenntnis und stimmt der Verstetigung der... -
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten im Rahmen der Weiterentwi...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten im Rahmen der Weiterentwicklung und Verbesserung der Marktstruktur im Agrarbereich. -
Tagesordnung der 1000. Sitzung des Bundesrates am 12.02.2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Nationalpark Hunsrück-Hochwald
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat hält am „Konzept der Landesregierung zur... -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis.