-
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über ...
Der Ministerrat beschließt die Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen allgemeiner Art (Allgemeines Gebührenverzeichnis). -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Berichtigung der Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung üb...
Der Ministerrat nimmt die Berichtigung der Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in... -
Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit der Unternehmensleitung von B...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzge...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und... -
Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz als Regionale Innovationsstrategie gemäß...
Der Ministerrat stimmt der fortgeschriebenen Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz als Regionale Innovationsstrategie für das Operationelle Programm Rheinland-Pfalz für den... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Maßnahmen zur Erhöhung der Beschäftigungsquote von Menschen mit Behinderungen...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis und stimmt den geplanten Maßnahmen zu. -
Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zur Klage der StädteRegion Aachen gegen d...
Der Ministerrat stimmt dem Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zur Klage der Städte-Region Aachen gegen die Wiederinbetriebnahme des Atomkraftwerks (AKW) Tihange 2 zu. Der... -
Rückübertragung von ESF-Mitteln für den Förderansatz „Koordinierungsstelle Fa...
Der Ministerrat stimmt der in der Ministerratsvorlage des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz empfohlenen Rückübertragung der ESF-Mittel... -
Einführung der Leitlinie zur Informationssicherheit der Landesverwaltung des ...
Der Ministerrat beschließt die Leitlinie zur Informationssicherheit der Landesverwaltung. 2. Der Ministerrat bittet das Ministerium des Innern und für Sport, den Chief... -
Interministerielle Arbeitsgemeinschaften
Der Ministerrat begrüßt ressortübergreifendes Arbeiten sehr. Hierzu sollen vor allem themenspezifische und zeitlich begrenzte Instrumente, z. B. das Agile Arbeiten zum Einsatz... -
Coronavirus
a) Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. b) Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ministerin für Familie, Frauen, Jugend,... -
Regionaler Wohlfahrtsindex Rheinland-Pfalz 2015
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung über die Studie zum „Regionalen Wohlfahrtsindex Rheinland-Pfalz“ zur... -
Gesprächs des Ministerrates mit dem Vorstand des DGB am 2. Februar 2016
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis.