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111. Sitzung des Landtags am Mittwoch, den 27. Januar 2016; 112. Sitzung des ...
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf einer Verwaltungsvorschrift zur Förderung der Investitionen für die R...
Der Ministerrat nimmt den vom Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvorschrift zur Förderung der Investitionen für die... -
Änderung der Satzung der Stiftung Rheinland-Pfalz für Opferschutz
Zur Änderung der Satzung der Stiftung Rheinland-Pfalz für Opferschutz vom 20. März 2002 (StAnz. S. 741) ergeht folgender Beschluss: 1. § 6 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 1 erhält... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bundesratsinitiative „Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Beschäftigung...
Der Ministerrat beschließt die Einbringung des Entwurfs einer Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung in den Bundesrat. 2. Das Ministerium für Familie, Frauen,... -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterin der Bevollmächtigten zur Kenntnis. -
Corona-Selbsttests in der Landesverwaltung
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. -
Flächendeckende Einführung der Bodycam in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Informationen zur flächendeckenden Einführung der Bodycam bei der rheinland-pfälzischen Polizei zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Weiterentwicklung der Landesstrategie zur Fachkräftesicherung in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und... -
Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder: Beteiligung rheinland-pfälzisch...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Einbringung eines Entschließungsantrags beim Bundesrat zur Strafbarkeit des u...
Der Ministerrat beschließt, den Antrag „Entschließung des Bundesrates zur Strafbarkeit des unbefugten Anfertigens von Bildaufnahmen intimer Körperbereiche einer Person in der... -
Soforthilfen für Unternehmen und landwirtschaftliche sowie Weinbaubetriebe
Der Ministerrat beschließt die Richtlinie über die Gewährung von Soforthilfe zur Milderung von Schäden der Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft einschließlich der Angehörigen... -
Stellungnahme der Landesregierung zum 27. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz d...
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum 27. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die... -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Siebter Bericht zum Berichtsersuchen des Landtags „Frauen in extremen Notsitu...
Der Ministerrat nimmt den siebten Bericht zum Berichtsersuchen des Landtags „Frauen in extremen Notsituationen helfen, für Rechtssicherheit bei anonymen Geburten sorgen" des...