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Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG)
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG) und ist mit der Durchführung des Beteiligungs- und... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt das Grobkonzept zur Herstellung und dauerhaften Vorhaltung einer strategischen Reserve von Schutzausrüstung zur Vorsorge in einem Pandemiefall oder einer... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz. -
Entwurf eines ... ten Landesgesetzes zur Änderung verwaltungsvollstreckungsre...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines …ten Landesgesetzes zur Änderung verwaltungsvollstreckungsrechtlicher Vorschriften und ist mit der Durchführung des... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Tagesordnung der 953. Sitzung des Bundesrates am 10.02.2017
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht. -
Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkan...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Achten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Umsetzung des Rechts der Gesundheitsfachberufe
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes zur Umsetzung des Rechts der Gesundheitsfachberufe und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und... -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Übernahme des Agaplesion Diakoniekrankenhauses in Ingelheim durch die Univers...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Kenntnis. -
Bericht der Landesregierung zur Evaluierung der Altersteilzeit für Beamtinnen...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung zur Evaluierung der Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte in Rheinland-Pfalz zur Kenntnis. 2. Die Staatskanzlei wird... -
Vorschlag für eine Richtlinie zur Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Ze...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage sowie den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten des Landes für den Bund und Europa, Staatssekretärin Heike Raab, zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel, die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Regelungen zur Schriftgutverwaltung; Neufassung des Anhangs 2 der Gemeinsamen...
Der Ministerrat beschließt die Neufassung der Gemeinsamen Regelungen für den inneren Dienstbetrieb der Staatskanzlei und der Ministerien (Anhang 2 GGO), den Landeseinheitlichen... -
Besetzung von Gremien im Geschäftsbereich des Ministeriums für Familie, Fraue...
Kulturstiftung der Länder Der Ministerrat bestellt Frau Ministerin Katharina Binz für die Dauer der 18. Legislaturperiode des rheinland-pfälzischen Landtags als neues Mitglied... -
Entwurf einer Siebzehnte n Corona Bekämpfungsverordnung Rheinland Pfalz ( CoB...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Siebzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (17. CoBeLVO) vom 5. März 2021 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem Ministerium...