Der Ministerrat nimmt die Information über die beabsichtigte Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines Hilfesystems für Menschen, die als Kinder oder Jugendliche in den...

Der Ministerrat nimmt die Information über den beabsichtigten Abschluss des Staatsvertrags über die Organisation eines gemeinsamen Akkreditierungssystems zur Qualitätssicherung...

Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer „Verordnung über Rahmenbedingungen nach § 79 Abs. 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch“ und ist mit der Einleitung des...

Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument.

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis.

Das Land Rheinland-Pfalz tritt im Hinblick auf die andauernde Serie von Störungsmeldungen in den grenznahen Atomkraftwerken Cattenom, Tihange und Doel und vor dem Hintergrund...

Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften.

Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht.

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer und den Sachstandsbericht des Ministeriums für Integration, Familie, Kinder,...

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterin der Bevollmächtigten zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt den Zweiten Sachstandsbericht über die Umsetzung des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0 - Rheinland-Pfalz (KI 3.0) zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation über den Abschlussbericht der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen - Starkes Land“ zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat beauftragt...

Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt die Information des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis und bittet das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit...