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Klein_Waldzustandsbericht_17-11-2020
Waldzustandsbericht 2020 -
Hochwasserlage und Katastrophensituation in Rheinland-Pfalz
Mündliche Berichte der Ressorts. -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Gleic...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen. -
Entwurf eines Dritten Staatsvertrags zur Änderung des Staatsvertrags zum Glüc...
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Dritten Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrags zum Glücksspielwesen in Deutschland (Dritter... -
Tagesordnung der 981. Sitzung des Bundesrates am 11.Oktober2019
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Entwurf des Antrags auf Änderung des Operationellen Programms für den Europäi...
Der Ministerrat stimmt der Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zu. 2. Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und... -
Entwurf einer Zwölften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 2 9. ...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zwölften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 29. Oktober 2020 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem Ministerium für Soziales,... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" ...
Der Ministerrat stimmt der endgültigen Anmeldung des Landes Rheinland-Pfalz zum 48. Rahmenplan 2020 bis 2023 für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und... -
„Gemeinsam für Gleichwertigkeit“ Landesaktionsplan gegen Rassismus und Gruppe...
Der Ministerrat beschließt den „Landesaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“. 2. Der Ministerrat beauftragt das Ministerium für Familie, Frauen,... -
Kooperationsvereinbarung zwischen dem Land und den Kommunalen Spitzenverbänden
Der Ministerrat nimmt die zwischen den Kommunalen Spitzenverbänden und dem Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten erarbeitete Kooperationsvereinbarung im... -
Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts des Landes Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt den vom Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten vorgelegten Entwurf des fortgeschriebenen Klimaschutzkonzeptes der Landesregierung zur... -
Verwaltungsvereinbarung über die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter na...
Der Ministerrat billigt den Abschluss der 2. Vereinbarung zur Änderung der Verwaltungsvereinbarung über die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter nach dem... -
Entwurf eines Landesgesetzes zum Schutz von Belegstellen für Bienen
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zum Schutz von Belegstellen für Bienen. -
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Glücksspielstaatsvertrag 2021
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Glücksspielstaatsvertrag 2021. Die Staatskanzlei erhält in Abstimmung mit dem Ministerium des Innern und für... -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Stärk...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Stärkung des Ehrenamtes in der Jugendarbeit. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.