-
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung personalvertretungsrechtlich...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung personalvertretungsrechtlicher Vorschriften und ist mit der Einleitung des... -
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Rezertifizierung Köhlerpfad am Steinbach&STUMM-Eisenhütten-Weg
Projektförderung auf Grundlage der Naturpark-Handlungsprogramme -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Ministerratsinformation zur 1035. Sitzung des... -
Festsetzung des Wahltags für die allgemeinen Kommunalwahlen im Jahr 2024
Die Bundesregierung wird Sonntag, den 9. Juni 2024, als Wahltag für die Wahl zum Europäischen Parlament in Deutschland bestimmen. Seit dem Jahr 1979 finden in Rheinland-Pfalz... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des B...
Aktuell gilt für Beamtinnen und Beamte des feuerwehrtechnischen Dienstes, die außerhalb der Feuerwehr und der Leitstellen tätig sind, die allgemeine Regelaltersgrenze von (bis... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Implementierung des Produktlieferketten- Zertifikats „Holz von Hier®“ in Rhei...
Das Landesklimaschutzgesetz verfolgt das Ziel, den Klimaschutz in Rheinland-Pfalz in Ergänzung nationaler, europäischer und internationaler Anstrengungen durch einen... -
4. Änderung der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinl...
Mit dem Beschluss billigt der Ministerrat die Information zur Änderung der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung zu den Corona-Soforthilfen des Bundes. Mit der Änderung sollen... -
Novellierung des Landesjagdgesetzes
Gegenstand des Beschlusses ist ein Gesetzentwurf zur Neufassung des Landesjagdgesetzes. Die gesellschaftliche Erwartungshaltung gegenüber der Jagd als solcher unterliegt... -
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bedeutung hochwertiger und ausgewogener Nachrichten-Berichterstattung für das...
Besuch der SPD-Fraktion des Landtags beim Norddeutschen Rundfunk und der Tagesschau-Redaktion, Bedeutung von Nachrichten für die Demokratie; Berichterstattung der... -
EU-Arzneimittelreform
Auswirkung der geplanten EU-Arzneimittelreform, insbesondere auf die Gewährleistung der Medikamentenversorgung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und...