Haushaltsplan 2024

Die Übersicht über die Geschäftsverteilung der Landesregierung wird in regelmäßigen Abständen aktualisiert und veröffentlicht. Sie legt die Aufgabenzuordnung fest und regelt die...

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ressorts zur Kenntnis.

Der Landtag hat mit Beschluss vom 11. Dezember 2003 die Landesregierung aufgefordert, regelmäßig über den Umgang mit und die Inanspruchnahme von Babyfenstern bzw. Babykörben zu...

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

Organigramm des Pädagogischen Landesinstituts Rheinland-Pfalz Stand 2024 April

Ermöglichung der Bildung für Schüler von ausländischen Fachkräften im Raum Rheinhessen an Schulen mit international anerkannten Bildungsstandards, Bedarf und Machbarkeit sowie...

Einsatz von Simulatoren als Praxistraining für Auszubildende an Berufsschulen, Bereitstellung von Landesmitteln; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung

Tabelle mit Angaben zu Feuerungswärmeleistung, Art der Feuerungsanlage, Art der verwendeten Brennstoffe und jeweiliger Anteil am gesamten Energieeinsatz, Datum der...

Gestaltung von Innovation, Evaluation, Monitoring und Beratung

Bewertung der verabschiedeten Erklärung auf dem Gipfel vom 21. März 2024 sowie Konsequenzen, Haltung der Landesregierung zur Kernernergie; Berichterstattung der Landesregierung...

Anzahl von betroffenen Ärzten, Bereitschaftsdienstzentralen (BDZ) und anfallenden Diensten, Konzept zur Sicherstellung der Versorgung im ärztlichen Bereitschaftsdienst,...

Kosten für Nahverkehr und Schülerbeförderung, Personalmangel bei Busfahrern, Unterstützung mit Landesmitteln, Veröffentlichung des Landesnahverkehrsplans, Tarifkonflikt im ÖPNV;...

Inkrafttreten des Gesetzes für Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze im Januar 2024, Verpflichtung zur Vorlage einer Wärmeplanung, Runder Tisch des...

Entscheidung des Bundessozialgerichts zur sozialversicherungspflichtigen abhängigen Beschäftigung im Rahmen des vertragsärztlichen Notdienstes, mögliche Auswirkungen auf...

Umgang mit und Inanspruchnahme von Babyfenstern bzw. Babykörben in den Jahren 2017 und 2018; Einrichtungen und Träger, allgemeine Einschätzung und Bewertung der Vorhaltung von...

Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2022