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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Vorstellung und erste Erkenntnisse aus dem Modellprojekt Bedarfsgemeinschafts...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über ...
Der Ministerrat beschließt die Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Schiedsstelle nach § 111 b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch. -
Verabschiedung einer Fachkräftestrategie für Rheinland-Pfalz 2018-2021 durch ...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit Gesundheit und Demografie sowie des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und... -
Verschiedenes
Der Ministerrat beschließt, im Hinblick auf den 30. Jahrestag des Flugunglücks von Ramstein die Gründung der Stiftung „Katastrophen Nachsorge“ mit einer Zustiftung in den... -
Bericht der Landesregierung gem. § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ü...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz für das Berichtsjahr 2016 in der vom Ministerium des Innern und für Sport... -
Dritter Bericht der Landesregierung über die Umsetzung, die Auswirkungen sowi...
Der Ministerrat nimmt den gemeinsamen Bericht des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz und des Ministeriums für Soziales, Arbeit,... -
Info-Messe Ehrenamt und Flüchtlinge
Der Ministerrat nimmt die Vorlage zur Info-Messe Ehrenamt und Flüchtlinge zur Kenntnis. Die Ressorts benennen der Staatskanzlei (Leitstelle Ehrenamt und Bürger-beteiligung)... -
Entwurf einer Landesverordnung über die Schiedsstelle nach § 133 Abs. 5 des N...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Schiedsstelle nach § 133 Abs. 5 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Gleic...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen. -
Entwurf einer Landesverordnung über die Anerkennung und Förderung von Angebot...
Der Ministerrat beschließt die „Landesverordnung über die Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag, über die Förderung von Modellvorhaben und... -
Zwischenbericht der Arbeitsgruppe „Gewaltprävention“
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Vorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und... -
Fonds „Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Fonds ‘Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975’ - Umsetzung des Fonds in Rheinland-Pfalz:... -
Bericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe zur Aufarbeitung des Abschlussb...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe zur Aufarbeitung des Abschlussberichts des Bundesbeauftragten für die Opfer und Hinterbliebenen des... -
Dritter Kinder- und Jugendbericht Rheinland-Pfalz sowie Stellungnahme der Lan...
Der Ministerrat nimmt den dritten Kinder- und Jugendbericht Rheinland-Pfalz sowie die Stellungnahme der Landesregierung Rheinland-Pfalz zum dritten Kinder- und Jugendbericht... -
Sechster Landesbericht Hilfen zur Erziehung
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zum 6. Landesbericht Hilfen zur Erziehung des Ministeriums für Familien, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zur... -
Kohäsionspolitische Initiative des Europäischen Ausschusses der Regionen
Der Ministerrat beschließt den Beitritt von Rheinland-Pfalz zur „CohesionAlliance“. -
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Bildung zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.