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Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von M...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Inklusionsgesetz) und ist mit... -
Trägervariante Eingliederungshilfe Bundesteilhabegesetz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (MSAGD) zur Kenntnis. -
Krankenhausplan des Landes Rheinland-Pfalz 2019 – 2025
Der Ministerrat beschließt den Krankenhausplan des Landes Rheinland-Pfalz 2019-2025. 2. Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie wird gebeten, den... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Neuregelung des Mutterschutzrechts für die...
Die Vorlage wird in einer nächsten Ministerratssitzung erneut aufgerufen. -
Entwurf einer Dreizehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat beschließt die Dreizehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung. -
Fortschreibung der „Selbstverpflichtung zur Sicherung und Weiterentwicklung e...
Der Ministerrat beschließt die fortgeschriebene Selbstverpflichtung zur Sicherung und Weiterentwicklung einer familienfreundlichen Personalpolitik und erklärt diese für... -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Absatz 2 Satz 3 Landestransparenzgeset...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Achter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berüc...
Der Ministerrat nimmt den Achten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer... -
Professionalisierung der (Kriminal)Prävention in rheinland-pfälzischen Kommun...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Professionalisierung der (Kriminal)Prävention in rheinland-pfälzischen Kommunen“ des Ministeriums des Innern und für Sport... -
Bericht der Landesregierung gem. § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ü...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz für das Berichtsjahr 2016 in der vom Ministerium des Innern und für Sport... -
Kohäsionspolitische Initiative des Europäischen Ausschusses der Regionen
Der Ministerrat beschließt den Beitritt von Rheinland-Pfalz zur „CohesionAlliance“. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Entwurf einer Verordnung zur Neufassung der Landesverordnung über die sachlic...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Verordnung zur Neufassung der Landesverordnung über die sachliche Gebührenfreiheit und ist mit der Einleitung des... -
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinlan...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz über die Soforthilfen des Bundes für die Gewährung von... -
Strategische Personalplanung für Frauen in Führungspositionen in der Landesve...
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Vorlage der Staatskanzlei, des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz und des Ministeriums des Innern... -
Finanzielle Auswirkungen des Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhab...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat bittet das Ministerium für... -
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des Bundesförderprogramms...
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund, vertreten durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, und... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Neufassung der Landesverordnung über die s...
Der Ministerrat beschließt die Verordnung zur Neufassung der Landesverordnung über die sachliche Gebührenfreiheit. -
Errichtung eines Fonds des Bundes und der Länder zur Abmilderung von Härtefäl...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (MASTD) zur Kenntnis, mit der darüber informiert wird,... -
Europaplan Rheinland-Pfalz 2018 – Prioritätensetzung
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europa zur Prioritätensetzung des Europaplans RLP 2018, die beabsichtigte...