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Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Finanzielle Abwicklung der durch die Flutkatastrophe abgesagten rheinland-pfä...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) zur Kenntnis. Der Ministerrat nimmt zur Kenntnis und stimmt... -
Kommunaler Klimapakt RLP
Der Ministerrat nimmt den unter der Leitung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität in Abstimmung mit dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr,... -
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Konsequenzen aus der Hochwasserkatastrophe 2021 – Anpassungsmaßnahmen im Rahm...
Der Ministerrat nimmt den Sieben-Punkte-Plan des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zur Kenntnis. Der Ministerrat beauftragt das zuständige... -
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landes-Immissionsschutzgesetzes
Der Ministerrat billigt den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Landes-Immissionsschutzgesetzes und ist mit der Einleitung des Beteiligungs-und... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundesratsinitiative: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheits...
Der Ministerrat beschließt, den Antrag „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes beim Bundesrat einzubringen Es soll um Aufsetzung auf die... -
Aufbau einer Organisationseinheit zur ressortübergreifenden Koordinierung der...
Zur Bewältigung der Folgen der Flutkatastrophe im Juli 2021 in den Landkreisen Ahrweiler, Mayen-Koblenz, Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm, Vulkaneifel, Trier- Saarburg und der... -
Lage und Sachstände der Ressorts
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entschließung des Bundesrates: Berücksichtigung der Belange landwirtschaftlic...
Der Ministerrat beschließt, den beigefügten Entschließungsantrag beim Bundesrat einzubringen. Es soll fristgerecht um Aufsetzung auf die Tagesordnung des Bundesrates vom 12.... -
Mobilitätskonsens 2021
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. -
2 Jahre Nationalpark Hunsrück-Hochwald
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat bittet die Ressorts, die erfolgreiche Arbeit in der Region fortzusetzen und mit ihren Maßnahmen... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Verschiebung der Landesgartenschau Bad Neuenahr-Ahrweiler auf das Jahr 2023
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis und ist mit der zeitlichen Verschiebung der... -
Gewährung staatlicher Finanzhilfen bei Elementarschäden
Der Ministerrat beschließt, dass zukünftig bei Elementarschadensereignissen die Soforthilfe als alleinige Finanzhilfe des Landes für Privatgeschädigte gewährt werden soll. Auf... -
Rücknahme der Klagen der RWE AG auf Informationsherausgabe im Zusammenhang mi...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Rücknahme der Klagen der RWE AG auf Informationsherausgabe im Zusammenhang mit der 13. Atomgesetz-Novelle“ des Ministeriums... -
Vorläufige Ergebnisse zur Umsetzung und Aktualisierung des Bewirtschaftungspl...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zur Kenntnis. 2. Das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung...