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Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Coronavirus
a) Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zum Coronavirus zur Kenntnis. b) Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zum Corona-Konjunkturpaket zur... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS C...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-C...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren... -
Rheinland-Pfalz – Land in Bewegung
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsvorlage des Ministeriums des Innern und für Sport und des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis und... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Änderung des Abkommens zwischen Bund und Ländern gemäß Art. 91b des Grundgese...
Der Ministerrat nimmt die Information über die geplante Unterzeichnung der Änderung des Abkommens zwischen Bund und Ländern gemäß Artikel 91b des Grundgesetzes über die... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes und des ...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Bildung zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Bildung zur Kenntnis. -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über ...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Neu- und Wiederaufnahmen volljähriger Menschen mit Behinderungen in... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf Neunter Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Neunten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie mit Stand vom 3. Juni... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
01c
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Vierundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (24. CoBeLVO) vom 30. Juni 2021 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem...