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Ministerpräsidentenkonferenz am 24. Januar 2022
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Reanimierungskurse für Schulkinder
Arbeitskreis "Runder Tisch Reanimierung", Erkenntnisse durch Rückmeldung teilnehmender Pilotschulen, Angebot von Reanimierungskursen an Schulen; Berichterstattung der... -
Dezentrale Impfangebote im Besonderen Impfbusse zentral koordinieren
Impfkoordination des Landes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
CoBeLVO - Sicherstellung des Tierwohls im Pferdesport
Sicherstellung des Tierwohls während der 2G+-Regelung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Zulassung des Proteinimpfstoffs "NVX-CoV2373" des Herstellers Novavax
Erkenntnissen über die Wirksamkeit des Impfstoffes sowie Verfügbarkeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Situation der Kinder- und Jugendpsychotherapeuten
Wartezeit, Anzahl der Stellen für Psychotherapeuten, Bedarf an weiteren Stellen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und... -
Corona-Testheft für rheinland-pfälzische Schülerinnen und Schüler als Negativ...
Anzahl der wöchentlichen Testungen an Schulen, freiwillige Testung ohne Anlass, Bescheinigung der Corona-Selbsttests an Schulen als offizieller Testnachweis, Einführung von... -
Corona-Maßnahmenplan für Kindertagesstätten
Kita-Schließungen und Teilschließungen aufgrund von Corona-Infektionen, Anzahl der aktuellen Infektionen bei Kindern und Personal, Maßnahmenplan bzw. Warnstufenplan, Maßnahmen... -
Teststrategie für Beschäftigte in Kindertagesstätten
Häufigkeit der Testung von Beschäftigten in Kindertagesstätten, Anschaffungskosten für Schnelltests zweimal pro Woche und Kostenträger, Teststrategie zur Gewährleistung der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Änderungen in 1 Abs. 1 Nr. 7 bezüglich Verweis auf die aktuelle Coronavirus-Testverordnung sowie 9 Abs. 1 Außerkrafttreten zum 4. Februar 2022 -
Attraktive Gestaltung der Kommunen zur Verbesserung der hausärztlichen Versor...
Zuwendungen, Maßnahmen gegen die die Überalterung der Ärzteschaft, Fortschreibung des Masterplans; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Die wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz unter Corona-Bedingungen u...
Entwicklung in den einzelnen Sektoren, Unterstützungsmaßnahmen von Bund und Land; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Verordnungsentwurf "Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnungzum Landespersonalvertretungsgesetz" -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Beschluss der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 21. Dezember 2021 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Inkrafttreten am 23. Dezember 2021, Außerkrafttreten mit Ablauf des 20. Januar 2022; Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Neunundzwanzigsten... -
Bestandsaufnahme zu Weihnachtsmärkten
Planung von Weihnachtsmärkten vor dem Hintergrund der Coronakrise; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur