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Aktueller Sachstand zum E-Rezept
Einführung des E-Rezepts für verschreibungspflichtige Medikamente seit dem 1. Januar 2024; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Praxisschließungen in Rheinland-Pfalz zwischen dem 27. und 29. Dezember 2023
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit zum Umfang der Schließung von Haus- und Facharztpraxen im genannten Zeitraum sowie Auswirkungen auf die... -
Parodontitis Versorgung sicherstellen - GKV-FinStG
Anpassung der Gebührenordnung für Zahnärzte vor dem Hintergrund der gestiegenen Personal-, Energie- und Inflationskosten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Auswirkungen der Amnestieregelung im Cannabisgesetz auf die Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Umsetzung der Amnestieregelung, u. a. Fallzahlen sowie Arbeits- und Zeitumfang, Auswirkungen auf Strafverfahren... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Änderung (2023) der Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinba...
Änderung in Art. 4 betreffend den Verzicht auf die Rückforderung der Förderungen in begründeten Einzelfällen sowie in Art. 5 betreffend die Vorlage des Schlussberichts bis zum... -
Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Stationäre Behandlung psychisch kranker ausreisepflichtiger Personen - Unterb...
Sachstand der Überarbeitung der Verfahrensregelungen, Erfahrungswerte hinsichtlich der Unterbringung von männlichen Personen mit Gefährdungspotential in der... -
Schulverpflegungsangebot
Für die Umsetzung eines Verpflegungsangebotes an Schulen ist der jeweilige Schulträger nach dem Schulgesetz Rheinland-Pfalz verantwortlich. -
Schulgesundheitsfachkräfte an Grundschulen in Rheinland-Pfalz
Verstetigung und Ausweitung des Modellprojekts zur Förderung der gesundheitlichen Chancengleichheit und Versorgung von Kindern mit chronischen Erkrankungen sowie zur... -
Verschiedenes
Die Ministerin für Umwelt informiert über Auseinandersetzungen in Otterberg, von denen unter anderem Forstamtsmitarbeitende betroffen sind. Zuletzt ist es zu Brandanschlägen auf... -
Tuberkulosefälle in Rheinland-Pfalz
Ursache der Zunahme der Tuberkulosefälle, regionale Hotspots, Toleranzen bei der Behandlung, Behandlungsmöglichkeiten, Handlungsbedarf im Bereich Prävention und... -
Neue Studie zum Post-Corona-Syndrom an der Universitätsmedizin Mainz
Unterstützung einer Studie zur Erforschung des Post-Corona-Syndroms; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Aktueller Sachstand Organspende in Rheinland-Pfalz
Situation der Organspende, Projekte zur Verbesserung der Situation für Empfänger, Sachstandsbericht zum Organspende-Register; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Sicherstellung der ambulanten Notfallversorgung und Poolärzte in Rheinland-Pfalz
Anzahl von betroffenen Ärzten, Bereitschaftsdienstzentralen (BDZ) und anfallenden Diensten, Konzept zur Sicherstellung der Versorgung im ärztlichen Bereitschaftsdienst,... -
Sozialversicherungsrechtlicher Status sogenannter Poolärzte im ärztlichen Ber...
Entscheidung des Bundessozialgerichts zur sozialversicherungspflichtigen abhängigen Beschäftigung im Rahmen des vertragsärztlichen Notdienstes, mögliche Auswirkungen auf... -
Beatmungsgeräte
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema „ Beatmungsgeräte“ -
Aktueller Sachstand zum Thema Insolvenzverfahren der DRK-Krankenhäuser
Insolvenzantrag für verschiedene Krankenhäuser des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) vom August 2023, Neuausrichtung unter wirtschaftlichen Aspekten, Schließung der Geburtshilfe und... -
Ausführung des Landesgesetzes über die Errichtung der Universitätsmedizin der...
Aufgrund des bevorstehenden Wechsels im Aufsichtsratsvorsitz, den Herr Minister Hoch übernehmen wird, soll Herr Staatssekretär Dr. Weinberg an Stelle von Frau Dr. Petra Wriedt... -
Schulkrankenschwestern / Schulgesundheitsfachkräfte in Rheinland-Pfalz
Förderung des Projekts; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit