-
Tagesordnung der 981. Sitzung des Bundesrates am 11.Oktober2019
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Tagesordnung der 952. Sitzung des Bundesrates am 16.12.2016
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung verwaltungsvollstreckungsrechtliche...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung verwaltungsvollstreckungsrechtlicher und heilberufsrechtlicher Vorschriften. -
Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bericht der Landesregierung zur Überprüfung der Wirkungen der Altersteilzeit ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung zur Überprüfung der Wirkungen der Altersteilzeit sowie des FALTER-Arbeitszeitmodells für Beamtinnen und Beamte in... -
Tagesordnung der 949. Sitzung des Bundesrates am 14.10.2016
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Entwurf der Landesverordnung zur Ausführung des § 15 des Einführungsgesetzes ...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Ausführung des § 15 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung und des § 134 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten. -
Entwurf einer Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur Ausführung d...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur Ausführung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes. -
Tagesordnung der 1004. Sitzung des Bundesrates am 07.05.2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Tagesordnung der 1000. Sitzung des Bundesrates am 12.02.2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Nebentätigkeitsverord...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Nebentätigkeitsverordnung und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und... -
Entwurf einer Zehnten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zehnten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten... -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur ...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Festsetzung der Jahrespauschale und Kostengrenze für die pauschale... -
Entwurf eines Zehnten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschiften
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zehnten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften. -
Tagesordnung der 947. Sitzung des Bundesrates am 08.07.2016
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im An-schluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplatt-form veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Entwurf einer Sechzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (16. C...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Sechzehnten Corona-Bekämpfungs-verordnung Rheinland-Pfalz (16. CoBeLVO) vom 26. Februar 2021 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem... -
Entwurf eines Landesgesetzes zum Studienakkreditierungsstaatsvertrag
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zum Studienakkreditierungsstaatsvertrag. -
Entwurf eines Landesgesetzes über die Weiterentwicklung der Erziehung, Bildun...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes über die Weiterentwicklung der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in...