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MINT-Kooperationsvereinbarung 2023 -2026
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung, des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit, des Ministeriums für Wirtschaft,... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellun...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes Rheinland-Pfalz und weiterer berufsrechtlicher Vorschriften. -
Veröffentlichung der Wasserstoffstudie mit Roadmap RLP
Der Ministerrat nimmt den von MKUEM, MWVLW und MWG vorgelegten Abschlussbericht zur „Wasserstoffstudie mit Roadmap Rheinland-Pfalz“ zur Kenntnis. Der Ministerrat betont die... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Weiterentwicklung der „Strategie für das Digitale Leben“
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Fortentwicklung der Digitalstrategie zur Kenntnis. Der... -
Biotechnologie – Aktueller Sachstand
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zur Stärkung des Biotechnologie-Standortes Rheinland-Pfalz zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über die juristi...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über die juristische Ausbildung. -
Heizkostenzuschussgesetz
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Heizkostenzuschussgesetz und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und... -
Entwurf eines Landesgesetzes über Dolmetschende und Übersetzende in Justizang...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes über Dolmetschende und Übersetzende in Justizangelegenheiten. -
Anpassung der Bund-Länder-Vereinbarung „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stä...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers für Wissenschaft und Gesundheit über den Stand der Verhandlung zwischen Bund und Ländern über die Dynamisierung der... -
Änderung der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern gemäß Artikel ...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Änderung der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern nach Art. 91 b Abs. 1 GG zur Förderung von Spitzenforschung an... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über die juristi...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über die juristische Ausbildung und ist mit der Einleitung des... -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur D...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Durchführung des Architektengesetzes und ist mit der... -
Sachstandsbericht zur „Bau-Masterplanung“ der Universitätsmedizin Mainz
Der Ministerrat nimmt den Bericht zur Bau-Masterplanung der Universitätsmedizin Mainz zur Kenntnis. -
Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention
Der Ministerrat beschließt den „Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ des Ministeriums für Soziales,... -
75 Jahre Rheinland-Pfalz im Jahr 2022
Der Ministerrat nimmt die Information zum 75-jährigen Landesjubiläum im Jahr 2022 zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung von Rechtsvorschriften im Bereich d...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung von Rechtsvorschriften im Bereich der Gesundheitsfachberufe. -
Benennung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Universitätsmedizin Mainz ...
Der Ministerrat benennt Herrn Dr. Thorsten Rudolph, Ministerium der Finanzen, gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 UMG als weitere Vertretung des Landes im Aufsichtsrat der... -
Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze
Der Ministerrat beschließt den Themenschwerpunkt „Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze“. 2. Der Ministerrat beschließt den Appell „Miteinander Gut Leben... -
Neuberufung zweier Mitglieder und eines stellvertretenden Mitglieds in den La...
Der Ministerrat beruft Frau Marta Filipczyk und Frau Sarah Mohr als Mitglieder und Frau Julia Pranke als stellvertretendes Mitglied mit sofortiger Wirkung und für die restliche...