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Zugriff Webseite Corona.rlp.de
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Beauftragung des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung unt...
Beauftragung gemäß beigefügter Auftragsskizze. (Vertragswert: 124.778,94 Euro) -
Zuwendungen 2019 des Ministeriums der Finanzen EP 20
Zuwendungsbericht 2019 ab 1.000 € -
Entwurf einer Verordnung zur Neufassung der Landesverordnung über die sachlic...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Verordnung zur Neufassung der Landesverordnung über die sachliche Gebührenfreiheit und ist mit der Einleitung des... -
Bericht des Landes Rheinland-Pfalz nach § 3 Absatz 2 Stabilitätsratsgesetz(St...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Landes Rheinland-Pfalz an den Stabilitätsrat nach § 3 Absatz 2 Stabilitätsratsgesetz für das Berichtsjahr 2017 zur Kenntnis. Er beauftragt... -
Entlastung der Landesregierung für die Haushaltsjahre 2017 und 2018
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2020 des Rechnungshofes im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2018 und die Ergänzung... -
Abschluss eines Staatsvertrags über die Errichtung und den Betrieb des elektr...
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrags mit Nordrhein-Westfalen und weiteren Bundesländern über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen... -
Anfrage Verzeichnis der Informationssammlungen und Verarbeitungstätigkeit
Verzeichnis der Informationssammlungen nach § 9 I Ziff 2a LTranspG RLP und Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten nach Art. 30 DSGVO -
Rundschreiben Vertrauensanwalt
Rundschreiben vom 9. Dezember 2019 des Ministeriums der Finanzen -
Forschungsinstitut für Anorganische Werkstoffe Glas Keramik GmbH Bilanz 2017
Bilanz 2017 FGK GmbH -
Entwurf eines Dritten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über die...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Dritten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über die Beglaubigungsbefugnis. Auf eine erneute Beteiligung der... -
Institut für Oberflächen- und Schichtanalytik GmbH - IFOS_Anhang 2019
Anhang zum Jahresabschluss 2019 -
Entwurf eines Brexit-Übergangsgesetzes Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Brexit-Übergangsgesetzes Rheinland-Pfalz zur Anpassung des Landesrechts an die Folgen des „geordneten“ Brexits. -
Campus Company GmbH Anhang 2018
Anhang zum Jahresabschluss 2018 gemäß handelsrechtlicher Vorschriften -
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Dritten Glücksspieländerungsstaatsvertrag
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Dritten Glücksspieländerungsstaatsvertrag. -
Antwort Bewilligungen in den Landkreis Rhein-Hunsrück
Bewilligungen Zuwendungen Landkreis Rhein-Hunsrück vorzeitige Zustimmung Beschaffung -
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinlan...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz über die Soforthilfen des Bundes für die Gewährung von... -
Forschungsinstitut für Anorganische Werkstoffe Glas Keramik GmbH Corporate Go...
Corporate Governance Bericht 2017 FGK GmbH -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in R...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Rheinland-Pfalz sowie zur Änderung und zum Erlass weiterer... -
Stabilitätsbericht des Landes Rheinland-Pfalz nach § 3 Absatz 2 Stabilitätsra...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Landes Rheinland-Pfalz an den Stabilitätsrat nach § 3 Absatz 2 Stabilitätsratsgesetz für das Berichtsjahr 2019 zur Kenntnis. Er beauftragt...