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Neufassung der Verwaltungsvorschrift „Bau von Schulen und Förderung des Schul...
Mit Blick auf die Veränderungen des Schulalltags und den damit verbundenen Anforderungen an Schule wie durch Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie, Inklusion, Ganztag,... -
Änderung der Verwaltungsvorschrift für Schulbuchkäufe
Beschaffung von Schulbüchern gemäß der Neufassung der Verwaltungsvorschrift "Öffentliches Auftrags- und Beschaffungswesen in Rheinland-Pfalz" teils mit europaweiter... -
Schulbaurichtlinie
Einschätzung zum Faktencheck und zum Veränderungsbedarf seitens des Verbands Reale Bildung Rheinland-Pfalz (VBE) bezüglich der Schulbaurichtlinien, Sachstand der Beratungen;... -
Schulbuchausleihe
Sachstand zu Problemen bei der Ausleihe bzw. beim Erwerb von Unterrichtsmaterialien, Handhabung der Verwaltungsvorschrift zur Schulbuchausleihe, Gesamtaustausch von... -
Entwurf einer Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durc...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durch Vergabeprüfstellen. -
Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung; Aufhebung von Rundschre...
Aufhebung Rundschreiben vom 11. März 2019 des Ministeriums der Finanzen -
Rundschreiben Vertrauensanwalt
Rundschreiben vom 11. März 2019 des Ministeriums der Finanzen -
Prüfungsmitteilungen des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz (RH) vom 2. Oktober 20...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat beschließt die Mindeststandards für mobile Endgeräte (VV mobile... -
Rundschreiben Vertrauensanwalt
Rundschreiben vom 9. Dezember 2019 des Ministeriums der Finanzen -
Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem Betrieb von Inte...
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf der Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem Betrieb von Internetangeboten in der Landesverwaltung... -
Schulbaurichtlinien
Sachstand zu den Schulbaurichtlinien und den Herausforderungen auf die Schullandschaft insbesondere während der Corona-Pandemie; Berichterstattung im Ausschuss für Bildung -
Zuwendung für wasserwirtschaftliche Maßnahmen - Fortschreibung der Förderrich...
Neufassung der Förderrichtlinie der Wasserwirtschaft Ende 2021, Berücksichtigung von Klimaschutz und Klimaanpassung, Förderung nach Entgeltbelastung, Boni für Umwelt- und... -
Bundesgartenschau Oberes Mittelrheintal 2029
Der Ministerrat beschließt die Verwaltungsvorschrift Bundesgartenschau 2029 im UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal (VV-BUGA 2029) und beauftragt das Ministerium des Innern... -
Anpassung der gemeindehaushaltsrechtlichen und gemeindewirtschaftlichen Vorsc...
Anlagen: Erste Landesverordnung zur Änderung der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO); Dritte Landesverordnung zur Änderung der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO);... -
Sachstand Verwaltungsvorschrift Starkregen-und Hochwasserschäden Rheinland-Pf...
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Inneren und für Sport zur Kenntnis. -
Neue Verwaltungsvorschrift zum Aufstiegsbonus
Neufassung der Verwaltungsvorschrift zum 1. Januar 2020, Erhöhung des Aufstiegsbonus I, Erweiterung des Kreises der Zuwendungsberechtigten; Berichterstattung der Landesregierung... -
Verwaltungsvorschrift Gedenkstättenarbeit
Förderung von schulischen Vorhaben, Anzahl der geförderten Schüler, Beteiligung von Gruppen, Gremien und Personen an der Erstellung der Verwaltungsvorschrift; Berichterstattung... -
Verwaltungsvorschrift zur Regelförderung der Familienbildung
Stand der Neufassung der Verwaltungsvorschrift zur Regelförderung der Familienbildung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und... -
Inklusion an rheinland-pfälzischen Schulen
Geplante Verwaltungsvorschrift zu Inklusion und Förderschulen, Umsetzung des Schulgesetzes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung