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Sicherheitsüberwachung Covid-Impfstoffe
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema „Sicherheitsüberwachung Covid-Impfstoffe“ -
Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung, Führung und Finanzierung eines g...
Die Luftsicherheitsbehörden der Länder können gemäß § 7a Luftsicherheitsgesetz ein gemeinsames Luftsicherheitsregister einrichten und führen. Durch das einheitliche... -
Einsatz eines „mobilen Glasfasernetzes“ zur Erhöhung der Datenübertragungskap...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation "Einsatz eines mobilen Glasfasernetzes zur Erhöhung der Datenübertragungskapazitäten auf Großveranstaltungen (u. a.... -
Umsetzung des 5-Punkte Planes zur Restrukturierung der Gewahrsamseinrichtung ...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Umsetzung des 5-Punkte Planes zur Restrukturierung der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA) Ingelheim und zur... -
Fallzahlen auf den Weihnachtsmärkten in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2019
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über Sicherheitskonzepte für Weihnachtsmärkte sowie über Fallzahlen von Taschendiebstahl und Betrug im Zusammenhang mit... -
Festivalsaison in Rheinland-Pfalz
Umsetzung der Sicherheitskonzepte, bewährte Konzepte; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Zuweisung straffälliger Asylsuchender in die Kommunen
Verteilung von Asylbewerbern mit erheblichem kriminellen Potential auf die Kommunen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und... -
Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA) nicht für Gefährder geeignet
Unzureichende Sicherheit der GfA in Ingelheim, ungeeignet für die Unterbringung von Gefährdern, die abgeschoben werden sollen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss...