-
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Vierunddreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 29. November 2022 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Maskenplicht nur noch in bestimmte Bereichen, u. a. in Arztpraxen und im Öffentlichen Personennahverkehr, Testpflicht in Krankenhäusern; Anlage: Vierunddreißigste... -
Lockerungen bei Corona-Maßnahmen an Schulen und Kindertagesstätten
Infektionslage an den Schulen und Kindertagesstätten, Lockerungen der Schutzmaßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Keine räumliche Absonderung sondern Testung bei Neuaufnahmen, Empfang von Besuchen, Maskenpflicht, Corona-Tests; Anlage: Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Maskenplicht nur noch in bestimmte Bereichen, u. a. in Arztpraxen und im Öffentlichen Personennahverkehr, Testpflicht in Krankenhäusern; Anlage: Dreiunddreißigste... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Ambulante Pflegeeinrichtungen sowie Immunisierung gegen das Coronavirus SARS-CoV2; Anlage: Vierzehnte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der... -
Start der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Vorbereitungen zum Start der einrichtungsbezogenen Impfpflicht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Kritische Evaluierung und weiteres Vorgehen bei der digitalen Kontaktnachverf...
Ablauf der Vertragslaufzeit für Luca-App, Kosten, Bilanz, Strategie zur digitalen Kontaktnachverfolgung, geplante Vorgehensweise, alternative digitale Systeme; Berichterstattung... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Beschluss aus der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 24. Januar 2022 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
U. a. tägliche Testpflicht für fünf Tage für Schüler einer Klasse, Lern- oder Betreuungsgruppe bei positiver Testung einer Person, Absonderung der Kinder innerhalb einer... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Neunte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der... -
Kompensation zusätzlicher Personalkosten für die Kontrolle der 3G-Regeln im N...
Finanzielle Unterstützung der Nahverkehrsbetriebe in Nordrhein-Westfalen zur Beschäftigung von Kontrollpersonal, Maßnahmen in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der... -
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Grundsatz der Öffentlichkeit von Ger...
Vereinbarkeit des Grundsatzes der Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen mit Corona-Schutzmaßnahmen, Erfassung von Kontaktdaten, Einbau von Lüftungsanlagen oder... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Fünfundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (25. CoBeLVO) vom 19. August 2021, Inkrafttreten am 23. August 2021 sowie Außerkrafttreten am 11.... -
Dezentrale Impfangebote im Besonderen Impfbusse zentral koordinieren
Impfkoordination des Landes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
CoBeLVO - Sicherstellung des Tierwohls im Pferdesport
Sicherstellung des Tierwohls während der 2G+-Regelung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Verurteilungen im beschleunigten Verfahren in Rheinland-Pfalz im Jahr 2021
Fallzahlen gesondert nach Delikten, untergeordnete Bedeutung der Verfahrensart in Rheinland-Pfalz, Haltung der Landesregierung zu einer verstärkten Anwendung des beschleunigten... -
Neue Strafvorschriften durch das Gesetz zur Anderung des Infektionsschutzgese...
Verwendung gefälschter Testnachweise, Impfdokumente oder sonstiger Gesundheitszeugnisse im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie, Ermittlungs- und Strafverfahren, Bewertung der... -
Aktueller Stand und Evaluierung der digitalen Kontaktnachverfolgungsstrategie
Stand der digitalen Kontaktnachverfolgung, Kündigungsfrist mit culture4life GmbH, Vertragsverlängerung, direkte und indirekte Kosten, Vorteilung der Nutzung der Luca-App für...