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Bundesnetzagentur unterstützt Verbraucherinnen und Verbraucher bei mangelhaft...
Bereitstellung eines Tools zur Messung potenziell geminderter Übertragungsleistungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und... -
Rheinland-Pfalz bringt Digitalisierung gemeinsam mit Hessen voran
Projekt zur Digitalisierung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens im Breitbandausbau, Portallösung zur schnelleren Antragstellung und Prüfung; Berichterstattung der... -
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über die Weiterentw...
Anlage: Verwaltungsvereinbarung über die Weiterentwicklung und den Betrieb von FINK (Föderiertes Identitätsmanagement Interoperabler Nutzerkonten) -
Entscheidungshilfe bei der Krankenhauswahl
Bewertungsportal des Gemeinsamen Bundesausschusses als Entscheidungshilfe für Patienten bei der Wahl des Krankenhauses hinsichtlich der Behandlung; Berichterstattung der... -
Online-Beratungsangebote für Mädchen und Frauen
Wachsendes Angebot; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung -
EuGH-Urteil zum Umgang mit rechtswidrigen Hasskommentaren im Internet
Urteil des Europäischen Gerichtshofs über den Umgang mit Beleidigungen und Hasskommentaren von Online-Diensten, Vereinbarkeit des EuGH-Urteils mit nationalem sowie EU-Recht;... -
Geschützter E-Rezept-Dienst der Apotheken - "Gerda"
Einführung elektronischer Arztrezepte in Baden-Württemberg, Vorstellung des Pilotprojekts "Gerda" als Basis für ein bundesweites E-Rezept-System, Entwicklung und Förderung eines... -
Verbraucherschutz bei Internet-Vergleichsportalen
Sektorenuntersuchung zu Internet-Vergleichsportalen durch das Bundeskartellamt, Verdacht auf Verstöße gegen das Verbraucherrecht, Pressebericht über strengere Aufsicht und... -
Einführung einer EU-weiten Digitalsteuer
Aktueller Stand der Diskussion um eine Besteuerung von Werbeeinnahmen in Internet, der Einführung von digitalen Betriebsstätten im Steuerrecht und zur Besteuerung von... -
Ausgestaltung des Telemedienauftrags der öffentlich-rechtlichen Rundfunkansta...
Ziele des 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrags insbesondere hinsichtlich des Telemedienauftrags, mögliche Gefahr für die Meinungsvielfalt, Definition von Begriffen wie...