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Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Änderungen u. a. 1 Abs. 2 kein Beschäftigungsverbot bei Vorlage eines negativen PCR-Tests, 2 betreffend Einreise aus Risikogebieten -
Zukunft des Steillagenweinbaus
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über Konzepte für den Steillagenweinbau mit Hinblick auf die Landesdüngeverordnung -
Novellierung der Landesdüngeverordnung
Veränderung der Gebietszuschnitte, Fehlerquote bei Berechnung, Korrektur von Fehlern, Binnendifferenzierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Aktueller Sachstand der Umsetzung der Düngeverordnung in Rheinland-Pfalz ab 2021
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über die anstehenden Änderungen durch die Landesdüngeverordnung sowie über Unterstützung für... -
Unterrichtung des Landtags über Gesetzentwürfe<br />hier: Entwurf einer ...te...
Erweiterung der Freistellungsmöglichkeiten für Beamte zur Betreuung von Kindern z. B. wegen pandemiebedingter Schließung einer Schule oder Kinderbetreuungseinrichtung, Erhöhung... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlagen: Erste Landesverordnung zur Änderung der Fünfzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 22. Januar 2021, Vierte Landesverordnung zur Änderung der... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anhang: Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Im Anhang: Fünfzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (15. CoBeLVO) vom 8. Januar 2021 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlagen: Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Vierzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 21. Dezember 2020 -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
mit Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- undAusgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Im Zeitraum vom 16. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 Freistellung des Aufenthalts in der Werkstatt für Werkstattbeschäftigte mit Behinderungen sowie Freistellung des... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Inkrafttreten am 16. Dezember 2020, Verlängerung des in der Zwölften Corona-Bekämpfungsverordnung umgesetzten Maßnahmenpakets, Schließung von nicht der Grundversorgung dienenden... -
AVV Gebietsausweisung und Überarbeitung der Landesdüngeverordnung
Zustimmung des Bundesrats zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung von Nitrat belasteten und eutrophierten Gebieten (AVV Gebietsausweisung), notwendige Änderungen in... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlagen: Entwurf Dreizehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (13. CoBeLVO) vom 27. November 2020; Entwurf Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Erweiterung der Freistellungsmöglichkeiten für Beamte zur Betreuung schwer erkrankter Kinder sowie zur Sicherstellung der Pflege naher Angehöriger bis Ende 2020, Verlängerung... -
Verlängerung von Wasserschutzgebieten
Dauer der Genehmigungsverfahren zur Verlängerung von Wasserschutzgebietsverordnungen, Gefahr des Verlust von Wasserschutzgebieten, Anzahl der ausgelaufenen Verordnungen, Anzahl... -
Verstöße gegen die Corona-Bekämpfungsverordnungen
Festgestellte Verstöße, Ahndung als Ordnungswidrigkeit bzw. Straftat, verhängte Sanktionen, polizeiliche Unterstützung bei Feststellung von Quarantäneverstößen;... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz -
Ausbau der Freiflächen-Photovoltaik in Rheinland-Pfalz
Landesverordnung zum Ausbau der Photovoltaik (PV) vom November 2018, Entwicklung der Stromerzeugung durch Freiflächen-PV seit Inkrafttreten, Fläche, Pespektiven;...