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Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Entwurf Siebzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung) -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Heizkostenzuschussgesetz; Zuständigkeit für den Vollzug des Heizkostenzuschussgesetzes nach der Änderung des... -
Entwurf einer Neunten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Neunten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten... -
Entwurf einer Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für b...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit Behinderungen vom... -
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in... -
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur ...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Festsetzung der Jahrespauschale und Kostengrenze für die pauschale... -
Berichtigung der Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung üb...
Der Ministerrat nimmt die Berichtigung der Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Entwurf Sechzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung) -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Entwurf Fünfzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung) -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Keine räumliche Absonderung sondern Testung bei Neuaufnahmen, Empfang von Besuchen, Maskenpflicht, Corona-Tests; Anlage: Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Ambulante Pflegeeinrichtungen sowie Immunisierung gegen das Coronavirus SARS-CoV2; Anlage: Vierzehnte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
U. a. Bewohner können unter Beachtung der Corona-Bekämpfungsverordnung Einrichtung verlassen; Anlage: Zehnte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Neunte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der...