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Maschinenförderung für die Landwirtschaft
Förderung auch für Maschinenringe und Lohnunternehmen, Ergebnisse des Förderverfahrens, Bilanz der Maßnahme; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
KI-Agenda in Rheinland-Pfalz
Verabschiedung der KI-Agenda im September 2020, Verdoppelung der Investitionen in Förderung, Forschung und Vernetzung von Künstlicher Intelligenz, KI-Allianz; Berichterstattung... -
50 Mio. Euro zur Digitalisierung an den Hochschulen
Mittel im Nachtragshaushalt 2020 bzw. im Corona-Sondervermögen für Digitalisierung an Hochschulen, konkrete Maßnahmen und Bereiche der Mittelausgabe; Berichterstattung der... -
Konzepte zur Bekämpfung von Waldbränden und zum Umgang mit Extremwetterlagen
Vorstellung eines entsprechenden Konzepts durch den Innenminister, Verstärkung der Landesförderung im Bereich Ausrüstung und Fuhrpark; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die sozialen Sicherungssysteme und Arbei...
Entwicklung der Zahl der Insolvenzen, Geschäftsaufgaben und Gewerbeabmeldungen, Steigerung von Grundsicherungen, Entwicklung im Bereich Kurzarbeitergeld, Arbeitslosenzahlen,... -
Ausbau der digitalen Infrastrukturen
Ausbau digitaler Strukturen und Ausstattung an den Hochschulen, Fördersumme; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Maßnahme des Konjunkturpakets: Erhöhung des Entlastungsbeitrags für Alleinerz...
Erhöhung des Entlastungsbeitrags für Alleinerziehende von derzeit 1.908 Euro auf 4.000 Euro für die Jahre 2020 und 2021; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Umsetzung der im Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen zur Bekämpfung der...
Bislang ausgezahlte Bundes- und Landesmittel, einzelne Maßnahmen nach Einzelplänen; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss -
Förderung von privaten Projekten zur Dorferneuerung
Fördersumme im Jahr 2019, Stärkung der Innenentwicklung der Dörfer; Berichterstattung der Landesregierung im Inneausschuss -
Finanzierung der Antifa in Rheinland-Pfalz durch Landesmittel
Antifa-Gruppen in Rheinland-Pfalz, mit Landesmitteln unterstützte Gruppen, Umfang finanzieller Zuwendungen, Haltung der Landesregierung zu Aussagen von Renate Künast bezüglich... -
Förderansätze für das Haushaltsjahr 2021 bei Familienbildungsstätten
Reduzierung des Angebots der Familienbildungsstätten wegen der Corona-Beschränkungen, Ausrichtung der Förderung an den "Umsätzen" des Vorjahres, Auswirkungen der Pandemie auf... -
Zukunft des Gutenberg-Museums
Geplanter Neubau des Gutenberg-Museums in Mainz mit Finanzierung auf Landes- und Bundesebene; Gespräche mit Stadtverwaltung, Oberbürgermeister oder Stadtratsfraktionen, Anteil... -
Sportstättenförderung in Rheinland-Pfalz
Rücknahme zugesagter Landesmittel bei Förderzusagen aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Verbot der... -
Corona-Strategie an Schulen
Dauer der Schulschließungen aufgrund der Corona-Krise, Plan für einen flächendeckenden digitalen Unterricht mit Videokonferenzen nach den Osterferien, digitale Gesamtstrategie,... -
Offener Brief des Vereins zur Kulturpflege Lahnstein
an den Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Höhe der Fördermittel für das Theater der Stadt Lahnstein, Gründe für die Abweichungen der Förderhöhe im Vergleich... -
Verwaltungsvorschrift Gedenkstättenarbeit
Förderung von schulischen Vorhaben, Anzahl der geförderten Schüler, Beteiligung von Gruppen, Gremien und Personen an der Erstellung der Verwaltungsvorschrift; Berichterstattung... -
Ausbau des Breitbandnetzes in Rheinland-Pfalz
Zur Verfügung stehende Landes- und Bundesmittel, Sicherstellung des flächendeckenden Ausbaus; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Förderung für Jazztage
Änderung der Förderrichlinien, zukünftige Förderung der Veranstaltung, Auswirkungen dieser Änderungen auf andere kulturelle Veranstaltungen; Berichterstattung der... -
Förderung von Schwangerschaftsberatungsstellen
durch die Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung -
Weitere Landesmittel für den Ausbau rheinland-pfälzischer Kitas
Bereitstellung von zusätzlichen Investitionshilfen in Höhe von 10 Millionen Euro für den Aus- und Neubau von Kitas; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung