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Monitoringbericht zur Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes
Berichterstattung der Landesregierung zur e zur Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes 2021 im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag
Das im Entwurf vorliegende Gesetz enthält die nach Artikel 101 Satz 2 der Verfassung für Rheinland-Pfalz erforderliche Zustimmung des Landtags zu dem Dritten... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung über den Verfassungsgerichtshof
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über den Verfassungsgerichtshof. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über die juristi...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über die juristische Ausbildung. -
Evaluation_Anerkennungsgesetze_der_Länder
Ländergemeinsame Evaluation der Anerkennungsgesetze (Rechtsgrundlage: § 18 Abs. 1 BQFGRP) -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2019/...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2019/2020/2021 (LBVAnpG 2019/2020/2021) und bittet das... -
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Ersten Medienänderungsstaatsvertrag
Der Ministerrat beschließt den vorgelegten Entwurf des Landesgesetzes zu dem Ersten Medienänderungsstaatsvertrag. -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Gleic...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen. -
Evaluation_Anerkennungsgesetz_RLP
Ländergemeinsame Evaluation der Anerkennungsgesetze - Ergebnisbericht Rheinland-Pfalz (Rechtsgrundlage: § 18 Abs. 1 BQFGRP) -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2022 ...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2022 (LBVAnpG 2022) und bittet das Ministerium der Finanzen,...