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Justizblatt
Justizblatt Nr. 5 vom 16. April 2018 -
Justizblatt Rheinland-Pfalz
Justizblatt 10-72 ohne PN -
Entwurf einer Dreißigsten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung ...
Der Ministerrat beschließt die Dreißigste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von Ermächtigungen auf dem Gebiet der Rechtspflege gemäß dem Entwurf... -
Tagesordnung der 971. Sitzung des Bundesrates am 19.10.2018
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgebührengesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgebührengesetzes. -
Entwurf einer Dreizehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat beschließt die Dreizehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Justizblatt Rheinland-Pfalz
Justizblatt Nr. 1 vom 15. Januar 2018 -
Europäische Rechtsakademie Trier - Anhang 2017
Anhang zum Jahresabschluss 2017 gemäß handelsrechtlicher Vorschriften -
Zuwendungen 2018 des Ministeriums der Justiz EP 05
Zuwendungen 2018 des Ministeriums der Justiz EP 05 -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den Finanz...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz und... -
Justizblatt Inhaltsverzeichnis 2017
Justizblatt Inhaltsverzeichnis 2017 -
Überlastungsanzeigen von Richterinnen und Richtern
Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Anfrage, wie Gerichte und Landesjustizverwaltung auf Überlastungsanzeigen der Richterinnen und Richter reagieren - Identitätsabfrage... -
Europäische Rechtsakademie Trier - G&V-Rechnung 2017
Gewinn- und Verlustrechnung 2017 gemäß handelsrechtlicher Vorschriften -
Tagesordnung der 997. Sitzung des Bundesrates am 27. November 2020
Das Abstimmungsverhalten von Rheinland-Pfalz wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pfd-Dokument. -
Zentrales Mahngericht Mayen - Statistische Daten
Anfrage nach Verfahrenszahlen beim Zentralen Mahngericht Mayen