-
Tagesordnung der 1054. Sitzung des Bundesrates am 23. Mai 2025
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im Bundesrat abstimmt, im Ergebnis zu veröffentlichen. Für die... -
Tagesordnung der 1052. Sitzung des Bundesrates am 21. März 2025
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im Bundesrat abstimmt, im Ergebnis zu veröffentlichen. Für die... -
Zuwendungsliste zu § 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG JM 2024
Zuwendungen, soweit es sich um Fördersummen ab einem Betrag von 1000,00 EUR handelt (§ 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG) -
Tagesordnung der 1051. Sitzung des Bundesrates am 14.02.2025
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im Bundesrat abstimmt, im Ergebnis zu veröffentlichen. Für die... -
Justizblatt
Justizblatt Nr. 13 vom 12.12.2022 -
Justizblatt
Justizblatt Nr. 9 vom 29. August 2022 -
Justizblatt Nr. 8 vom 28. August 2023
Justizblatt Nr. 8 vom 28. August 2023 -
Stiftung Entschuldungshilfe Beteiligungsbericht 2021
Information zur Stiftung Entschuldungshilfe für Straffällige in Rheinland-Pfalz, die im Geschäftsbereich des Ministeriums der Justiz eingerichtet ist, insbesondere... -
TOP 2 Tagesordnung der 1047. Sitzung des Bundesrates am 27. September 2024
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im Bundesrat abstimmt, im Ergebnis zu veröffentlichen. Für die... -
Justizblatt Nr. 8 vom 1. August 2022
Justizblatt Nr. 8 vom 1. August 2022 -
Justizblatt Nr. 3 vom 20. März 2023
Justizblatt Nr. 3 vom 20. März 2023 -
Tagesordnung der 1040. Sitzung des Bundesrates am 15.12.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
Justizblatt Nr. 6 vom 3. Juli 2023
Justizblatt Nr. 6 vom 3. Juli 2023 -
TOP 4 Tagesordnung der 1028. Sitzung des Bundesrates am 25.11.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
Europäische Rechtsakademie Trier - Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit v...
Die wesentlichen Unternehmensdaten von Beteiligungen des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, soweit sie der Kontrolle des Landes im Sinne des § 3 Abs. 3 Nr. 2 und 3... -
Justizblatt Nr. 3 vom 21. Februar 2022
Justizblatt Nr. 3 vom 21. Februar 2022 -
TOP 3 Tagesordnung der 1027. Sitzung des Bundesrates am 14.11.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
TOP 3 Tagesordnung der 1041. Sitzung des Bundesrates am 2. Februar 2024
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
TOP 03 Tagesordnung der 1030. Sitzung des Bundesrates am 10.02.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Justizblatt Nr. 10 vom 25. Oktober 2023
Justizblatt Nr. 10 vom 25. Oktober 2023