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Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2020 über die Arbeit der Präve...
Der Ministerrat nimmt den Bericht 2020 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2020 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus zur Kenntnis. 2.... -
Professionalisierung der (Kriminal)Prävention in rheinland-pfälzischen Kommun...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Professionalisierung der (Kriminal)Prävention in rheinland-pfälzischen Kommunen“ des Ministeriums des Innern und für Sport... -
Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und Katastrophen...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und ist mit der Einleitung des Beteiligungs-... -
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2017 über die Arbeit der Präve...
Der Ministerrat nimmt den Bericht 2017 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2017 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus zur Kenntnis. 2.... -
Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und Katastrophen...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes und des ...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes (RettDG) und des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) und ist mit... -
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verb...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verbrechensbekämpfung für die Jahre 2016 und 2017 zur Kenntnis. -
Extremismus (in Bezug auf Terrorismusgefahr)
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. -
Präventionsagentur gegen Extremismus – Bericht über die Arbeit der Prävention...
Der Ministerrat nimmt den Bericht 2019 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2019 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus zur Kenntnis. 2.... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes und des ...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes. -
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verb...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verbrechensbekämpfung für die Jahre 2018 und 2019 in Rheinland-Pfalz zur... -
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2018 über die Arbeit der Präve...
Der Ministerrat nimmt den Bericht 2018 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2018 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus zur Kenntnis. 2....