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Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß 6 Absatz 4 ...
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.12.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur - Gigabitausbau, Umsetzung des Zukunftsprogramms... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Außerkrafttreten der Vierunddreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (34. CoBeLVO) am 28. Februar 2023; Anlage: Dritte Landesverordnung zur Änderung der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Außerkrafttreten der Landesverordnung zu Schutzmaßnahmen für mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierte Personen (Schutzmaßnahmenverordnung - SchutzmaßnahmenVO) am 28. Februar... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Vierunddreißigsten Corona-BekämpfungsverordnungRheinland-Pfalz vom 31. Januar 2023, Inkrafttreten am 2. Februar 2023 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Vierunddreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 29. November 2022 -
Familiensommer 2021
Unterstützung im Bereich Bildung im Rahmen der Landesinitiative Familiensommer 2021 zur Verminderung negativer Pandemie-Auswirkungen, Planung weiterer Angebote in der Schul- und... -
Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes Rhei...
Rechtsgrundlage, Berichtsumfang und Abgrenzung der Finanzhilfen, Ergebnisse für die Jahre 2020 bis 2024, Finanzhilfen In Sondersituationen (Finanzhilfen für die... -
Verbesserung des Kulturstandortes RLP
Auswirkungen der Corona-Pandemie und der Energiepreissteigerungen, Sachkosten zur Verbesserung des Kulturstandortes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Standortmarke Rheinland-Pfalz und ihre mögliche Ausdehnung auf die Hochschul-...
Abwanderung von Studierenden in andere Bundesländer, sinkende Zahl ausländischer Studierenden aufgrund der Corona-Pandemie, Nutzung der Standortmarke für die Bewerbung von... -
Wegfall der Isolationspflicht im Schulbereich
Aufhebung der Absonderungspflicht für Corona-positiv getestete Personen zum 26. November 2022, Auswirkung auf den Schul- und Kitabereich; Berichterstattung der Landesregierung... -
Mittelstandsbericht 2021<br />Statistischer Bericht zur Situation der mittels...
Begriffsabgrenzung und Datenquellen, gesamtwirtschaftliche Entwicklung, Bedeutung, Struktur und Entwicklung der mittelständischen Wirtschaft, regionale Bedeutung, Handwerk,... -
Mittelstandsbericht 2020<br />Statistischer Bericht zur Situation der mittels...
Begriffsabgrenzung und Datenquellen, gesamtwirtschaftliche Entwicklung, Bedeutung, Struktur und Entwicklung der mittelständischen Wirtschaft, regionale Bedeutung, Handwerk,... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Verordnungsentwurf "Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnungzum Landespersonalvertretungsgesetz" -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Maskenplicht nur noch in bestimmte Bereichen, u. a. in Arztpraxen und im Öffentlichen Personennahverkehr, Testpflicht in Krankenhäusern; Anlage: Vierunddreißigste... -
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß 6 Absatz 4 ...
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 30.09.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur - Gigabitausbau, Umsetzung des Zukunftsprogramms...