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Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Öffnung von a) Frisören und Fußpflege, b) Fahrschulen sowie Blumenläden, c) Gärtnereien, Gartencenter und Gartenbaubetriebe im Außenbereich, d) "Termin-Shopping", e) Zoos,... -
Bericht über die 141. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10...
Ergebnisse der 141. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10. Dezember 2020 in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen und Entschließungen; Themen:... -
Corona-Pandemie
Aktueller Sachstand zur Corona-Pandemie sowie spezielle Fragestellungen; u. a. Medienbericht über Coronafälle und verstorbene Patienten im Landeskrankenhaus... -
Situation der Musikschulen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über die Situation der Musikschulen sowie der dort unterrichteten... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anhang: Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlagen: Fünfte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Fünfzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 12. Februar 2021 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Beschluss aus der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 10. Februar 2021 -
Drohende Insolvenz des Zoos Neuwied
Finanzielle Schieflage des Zoos aufgrund der Corona-Pandemie, Unterstützungsmaßnahmen des Landes, Erhaltung des Zoos; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Bericht zum Beginn der Impfungen gegen das Corona-Virus in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über den Impfstart in Rheinland-Pfalz sowie Bewertung vor dem Hintergrund der... -
Empfehlungen der STIKO zur COVID-19-lmpfung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie -
Corona-Pandemie
Aktueller Sachstand zur Corona-Pandemie; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Kostenerstattung bei Corona-Schnelltests in der Pflege und in Kliniken
Kritik des Bundesverband Privater Anbieter sozialer Dienste an der Diskrepanz der Erstattung der Personalkosten bei der Durchführung der Corona-Schnelltests; Berichterstattung... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Impfstoffherstellung, Produktionsziele 2021, Lieferung von Impfdosen nach Deutschland, Übersicht des Produktionsnetzwerks, Virusmutationen, mögliche Unterstützung für BioNTech -
Besetzung der Polizeiwachen in Rheinland-Pfalz während der Abend- und Nachtst...
Unterstützung der Polizeiwachen bei der Durchführung von Kontroll-Einsätzen u. a. gegen Corona Regelverstöße in Abend- und Nachtstunden, Personalbedarf insbesondere der... -
Rückblick Weihnachten und Silvester 2020
Einhaltung der Corona-Maßnahmen an Weihnachten und Silvester; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Änderungen u. a. 1 Abs. 2 kein Beschäftigungsverbot bei Vorlage eines negativen PCR-Tests, 2 betreffend Einreise aus Risikogebieten -
Wirtschaft und Corona: Situation und Hilfen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über Wirtschaftshilfe "Novemberhilfe" des Bundes -
Mittelbewirtschaftung des Sondervermögens "Nachhaltige Bewältigung der Corona...
Information des Haushalts- und Finanzausschusses über Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen, außerplanmäßiger Bericht der Landesregierung zum Ende der Wahlperiode;... -
Mittelverwendung der im Ersten Nachtragshaushalt 2020 beschlossenen Maßnahmen...
Mittelverwendung der im Ersten Nachtragshaushalt 2020 beschlossenen Maßnahmen zum 31. Dezember 2020; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss