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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Digitalstrategie des Landes Rheinland-Pfalz
Den Digitalen Wandel so zu gestalten, dass er das gute Leben in unserem Land weiter stärkt und einen echten Mehrwert für unsere Bürgerinnen und Bürger, aber auch für Unternehmen... -
Umsatzrückgänge in der rheinland-pfälzischen Wirtschaft
Bewertung durch die Unternehmen sowie die Landesregierung, Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Wirtschaftsstandorts, Digitalisierung, Einbindung der Universitäten;... -
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß 6 Absatz 4 ...
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.03.2023, u.a. für Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur - Gigabitausbau, Umsetzung des Zukunftsprogramms... -
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß 6 Absatz 4 ...
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.12.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur - Gigabitausbau, Umsetzung des Zukunftsprogramms... -
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß 6 Absatz 4 ...
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 30.09.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur - Gigabitausbau, Umsetzung des Zukunftsprogramms... -
Weiterentwicklung der „Strategie für das Digitale Leben“
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Fortentwicklung der Digitalstrategie zur Kenntnis. Der... -
Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen in Europ...
Der Ministerrat beschließt, den Antrag "Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen in Europa stärken – Marktortprinzip einführen“ beim Bundesrat... -
Einsetzung „Rat zur Gestaltung und Begleitung des Strukturwandels (Transforma...
Der Ministerrat beschließt die Einsetzung des „Rats zur Gestaltung und Begleitung des Strukturwandels (Transformationsrat). Aufgabe des Transformationsrats ist es, auf die... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in R...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Rheinland-Pfalz (E-Government-Gesetz Rheinland-Pfalz – EGovGRP). -
Benennung des Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik und Di...
Herr Staatssekretär Fedor Ruhose wird zum Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik und Digitalisierung benannt. 2. Gemäß § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 des Vertrags zur... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in R...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Rheinland-Pfalz sowie zur Änderung und zum Erlass weiterer... -
Gründungen stärken, Digitalisierung voranbringen - Förderprogramm ,startup in...
Gründungsförderung, Bewerbungs- und Auswahlprozess; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
didacta 2022 - die Fachmesse für das Bildungswesen
Erkenntnis aus dem Besuch der Bildungsmesse "didacta 2022", Verbesserung der Betreuungs- und Unterrichtsqualität in Kitas und Schulen insbesondere durch digitale Angebote;... -
Dachmarke Rheinland-Pfalz.Gold
Langfristige Marketingstrategie, Evaluierung, Markenpartner, Bewerbung der Dachmarke, Schaltung sogenannter digitaler Touchpoints; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Mitantragstellung zur Entschließung des Bundesrates zur angekündigten Gigabit...
Der Ministerrat beschließt, den Antrag „Entschließung des Bundesrates zur angekündigten Gigabitstrategie der Bundesregierung“ gemeinsam mit Mecklenburg-Vorpommern und... -
Start des neuen Förderansatzes zur Unterstützung von Erwerbstätigen in der Tr...
Förderung von 13 Projekten von Januar bis Februar 2022 im Rahmen des Förderansatzes "Unterstützung von Transformationsprozessen"; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Zuwendungen 2021 Abteilung 4 der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
Übersicht über die Zuwendungen im HH-Jahr 2021, die durch Abteilung 4 der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion bewilligt wurden. -
Förderprogramme für digitale Transformation kleinerer und mittlerer Unternehmen
Zahl der Anträge zum Förderprogramm "DigiBoost" im Jahr 2021, Bearbeitungszeit sowie Personalausstattung, Akzeptanz der Förderprogramme im Bereich der digitalen Transformation... -
Gründerstipendien und Investitionsfonds für die Startup-Szene in Rheinland-Pfalz
Sachstand bei der Einführung eines "Gründerstipendiums", rechtliche Rahmengestaltung des Programms, Voraussetzungen für eine Förderung, Auswahlverfahren, Zuständigkeit,...