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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Verwaltungsvereinbarung zur Digitalisierung des nationalen Filmerbes
Der Ministerrat billigt den Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zur Digitalisierung des nationalen Filmerbes. Er bittet die Staatskanzlei, den Landtag von der Absicht der... -
Klasse! Grundschulapp RLP: Flächendeckende Bereitstellung einer Applikation f...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in R...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Rheinland-Pfalz (E-Government-Gesetz Rheinland-Pfalz – EGovGRP). -
Benennung des Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik und Di...
Herr Staatssekretär Fedor Ruhose wird zum Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik und Digitalisierung benannt. 2. Gemäß § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 des Vertrags zur... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in R...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Rheinland-Pfalz sowie zur Änderung und zum Erlass weiterer... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung baurechtlicher Vorschriften. -
Bund-Länder-Vereinbarung „Künstliche Intelligenz in der Hochschulbildung“
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Kenntnis. -
Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 „Leihgerä...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Bildung zur Zusatzverwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 „Leihgeräte für Lehrkräfte“ zur Kenntnis und... -
Bund-Länder-Programme zur Stärkung der Wissenschaft
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Kenntnis und bittet darum, über den Fortgang der Beratungen... -
Landeseinheitliche Richtlinien und Regelungen zur Informationssicherheit in d...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Kenntnis. -
Gigabitausbau und digitaler Staat
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zum Ausbau der digitalen Infrastrukturen in Rheinland-Pfalz zur Kenntnis. Der Ministerrat begrüßt die bisherigen... -
Mitantragstellung zur Entschließung des Bundesrates zur angekündigten Gigabit...
Der Ministerrat beschließt, den Antrag „Entschließung des Bundesrates zur angekündigten Gigabitstrategie der Bundesregierung“ gemeinsam mit Mecklenburg-Vorpommern und... -
Einrichtung von regionalen Kompetenzzentren für digitale Bildung
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung zur Einrichtung von regionalen Kompetenzzentren für digitale Bildung zur Kenntnis. -
Entwurf einer Landesverordnung über die Datenfernübertragung von Anträgen nac...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Datenfernübertragung von Anträgen nach § 56 Abs. 5 Satz 3 und 4 des Infektionsschutzgesetzes. -
Wechsel der Zuständigkeit, Erweiterung des Lenkungskreises und Meilensteinpla...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Kenntnis. -
Bericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Verzichtbarkeit der Anordnung...
Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Verzichtbarkeit der Anordnungen der Schriftform und des persönlichen Erscheinens in den... -
Entwurf der Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern zur Umsetzung de...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit über die geplante Unterzeichnung der Vereinbarungen zwischen dem Bund und den...