Datensätze - RLP - Transparenz-Plattform

Kommunale Wärmeplanung - Der gläserne heizende Bürger

Zusammenführung von bestehenden Daten für kommunale Wärmeplanung, Befürchtung der Offenlegung von Heizverhalten, Schaffung von Infrastruktur für Fernwärme, Bewertung der Pläne...

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Windkraft schlägt Datenschutz

Beschluss der Justizministerkonferenz zu einer Empfehlung bezüglich des uneingeschränkten Zugriffs der Windkraft- und Solarenergiewirtschaft auf alle Daten des Grundbuchs;...

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Testversuche System Monocam auf rheinland-pfälzischen Straßen

Einschätzung der Rechtsgrundlage bezüglich der zukünftigen Nutzung des Systems; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

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Nutzung von Daten aus der Luca-App

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Arbeiten zum Thema Datenschutz

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Methoden und Standards der Datenschutz-Folgenabschätzung

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Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen in Europ...

Der Ministerrat beschließt, den Antrag "Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen in Europa stärken – Marktortprinzip einführen“ beim Bundesrat...

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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesarchivgesetzes

Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesarchivgesetzes und ist mit der Durchführung des Beteiligungs- und Anhörungsverfahrens...