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TOP 3 Tagesordnung der 1042. Sitzung des Bundesrates am 22.03.2024
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
TOP 3 Tagesordnung der 1041. Sitzung des Bundesrates am 2. Februar 2024
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
Tagesordnung der 1026. Sitzung des Bundesrates am 28.10.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Tagesordnung der 1040. Sitzung des Bundesrates am 15.12.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
Tagesordnung der 1039. Sitzung des Bundesrates am 07. Dezember 2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
Tagesordnung der 1038. Sitzung des Bundesrates am 24.11.2023
Bundesrates am 24.11.2023 Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im... -
TOP 04_Tagesordnung der 1037. Sitzung des Ministerrates am 17.10.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
TOP 3: Tagesordnung der 1036. Sitzung des Bundesrates am 29. September 2023
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TOP 3: Tagesordnung der 1035. Sitzung des Bundesrates am 7. Juli 2023
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TOP 3: Tagesordnung der 1034. Sitzung des Bundesrates am16. Juni 2023
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Weiteres Verfahren beim European Media Freedom Act (EMFA)
Auf EU-Ebene stehen die Verhandlungen über ein sogenanntes „Europäisches Medienfreiheitsgesetz“ kurz vor dem Abschluss. Die Regelungen sollen im Wege einer Verordnung erlassen... -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Antrag auf Entschließung des Bundesrates, Forderung zur Umsetzung folgender Maßnahmen: Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Träger und Betreiber von Medizinischen... -
TOP 03_Tagesordnung der 1033. Sitzung des Bundesrates am 12.05.2023
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TOP 03_Tagesordnung der 1031. Sitzung des Bundesrates am 31.03.2023
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TOP 03 Tagesordnung der 1031. Sitzung des Bundesrates am 03.03.2023
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Bestellung eines Mitglieds im BR-Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nuklea...
Der Ministerrat hat Staatsministerin Katharina Binz zum Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (U) des Bundesrates bestellt. Die Neubenennung... -
TOP 03 Tagesordnung der 1030. Sitzung des Bundesrates am 10.02.2023
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TOP 3 Tagesordnung der 1027. Sitzung des Bundesrates am 14.11.2022
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TOP 3 Tagesordnung der 1029. Sitzung des Bundesrates am 16.12.2022
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TOP 4 Tagesordnung der 1028. Sitzung des Bundesrates am 25.11.2022
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