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Gleichberechtigte Teilhabe durch barrierefreien ÖPNV
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität über aktuelle und geplante Maßnahmen zur Herstellung barrierefreier ÖPNV-Angebote -
Situation der Blindenampeln in Rheinland-Pfalz insbesondere in den Städten
Situation der Blindenampeln, Kosten der Umrüstung nichtbarrierefreier Ampelanlagen, Kostenträger; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege... -
Mobilität für alle Menschen und überall in Rheinland-Pfalz
Gewährleistung einer selbstbestimmten Mobilität zur Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben sowie einer bezahlbaren Mobilität, Verkehrsmittel ohne die Möglichkeit... -
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter Staatsverträge;...
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der einzelnen Regelungen des Staatsvertragsentwurfs: Umsetzung des European Accessibility Acts... -
Landesgesetz zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behi...
Novellierung des Landesgesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen, UN-Behindertenkonvention und Behindertengleichstellungsgesetz als Grundlagen der Novelle: 1 Ziel des... -
Studiengebührenbefreiung für Schwerbehinderte in Rheinland-Pfalz - Chancengle...
Barrierefreiheit an Hochschulen sowie die Möglichkeit einer Studiengebührenbefreiung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Barrierefreiheit im Schienenpersonennahverkehr
Entwicklung beim barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen, geänderter Fahrzeugeinsatz zur Überwindung von Barrieren, räumliche Verteilung; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Programm barrierefreier Tourismus
Erfahrungen in den Modellregionen mit dem Programm, Höhe der ausgezahlten Fördermittel, geförderte Regionen und Branchen, Planung für künftige Jahre, Zusammenspiel mit der... -
Entwurf eines Zweiundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtli...
Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Änderungen: a) Mediatheken, b) bessere Vernetzung und barrierefreie Gestaltung der Angebote, Regelungen für Drittplattformen, c)... -
Bahnsteighöhen in Rheinland-Pfalz
Einigung zwischen Deutscher Bahn und Landesregierung bezüglich der Höhe von Bahnsteigen, Auswirkung auf bestehende Bahnsteige; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Inklusion in der Weiterbildung
Beratung und Unterstützung der Einrichtungen der allgemeinen Weiterbildung bei der Förderung der Barrierefreiheit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Barrierefreie Medien
Entwicklung barrierefreier Angebote im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, insbesondere im SWR; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale... -
Barrierefreie Angebote in Medien
Entwicklung barrierefreier Angebote im privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunk seit Inkrafttreten des 12. Rundfunkstaatsvertrags 2009, Schaffung weiterer Angebote;... -
Barrierefreie Bahnhöfe der Deutschen Bahn in Rheinland-Pfalz
Stand bei den stufenfreien Bahnhöfen, Investitionsmittel, Zeitplan für den barrierefreien Umbau aller Bahnhöfe; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft... -
Vereinheitlichung der Bahnsteighöhe an Haltestellen der Deutschen Bahn
Haltung der Landesregierung zu diesem Vorhaben; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Rundschreiben des Finanzministeriums zum Vollzug der Landesbauordnung vom 29....
Zielsetzung, Inhalte, Definition von "Barrierefreiheit" bei Bestandsimmobilien, Rechte der Bauantragssteller aus den Abweichungsbestimmungen; Berichterstattung der...