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Antisemitismus bekämpfen - Plan der Landesregierung in Rheinland-Pfalz
Pläne und Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Tätigkeit der Antisemitismusbeauftragten
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die Entwicklung der Tätigkeit der Antisemitismusbeauftragten im... -
Bericht über die 150. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 19. Juni ...
U. a.: Wahl von Herrn Vasco Alves Cordeiro zum Präsidenten des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR), Entschließung zu den Vorschlägen des AdR zum Arbeitsprogramm der... -
Dem Hass begegnen - Antisemitismus entgegentreten - Handlungsfelder in der Sc...
Maßnahmen gegen Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit an Schulen insbesondere im Hinblick auf den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust... -
Bericht des Beauftragten der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Anti...
Impulse, Entwicklungen und Ergebnisse der Arbeit des Landesbeauftragten; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Entwurf eines Landesgesetzes über die Beauftragte oder den Beauftragten für j...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes über die Beauftragte oder den Beauftragten für jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz und Antisemitismusfragen... -
Grabschändung auf jüdischem Friedhof in Kaiserslautern
Vorliegende Informationen zu den Tätern, Zuordnung zu einem Phänomenbereich der politisch motivierten Kriminalität bei Tätern aus der satanistischen Szene; Berichterstattung der... -
Rechtsextremer Anschlag in Hanau - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Einschätzung der Gefährdungslage durch Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus nach dem Anschlag auf zwei Shisha-Bars in Hanau am 19. Februar 2020; Berichterstattung der... -
Verbot des Vereins "Geeinte deutsche Völker und Stämme" sowie der Teilgruppe ...
Sachstand zum Verbot des Vereins und zur Wohnungsdurchsuchung von Vereinsmitgliedern, verfassungsfeindliche Haltung sowie Rassismus und Antisemitismus dieser Vereinigung,... -
Antisemitische Beweggründe bei der Strafzumessung berücksichtigen
Vorlage eines Gesetzesantrags zur Änderung des Strafgesetzbuchs im Hinblick auf die Strafzumessung bei antisemitischen Straftaten im Bundesrat, kein Beitritt des Landes... -
Sicherheitskonzept zum Schutz Jüdischer Gemeinden in Rheinland-Pfalz
Attentat auf eine Synagoge in Halle, Anzahl antisemitischer Straftaten 2017 bis 2019, Sicherheitskonzept zum Schutz des jüdischen Lebens, Bekämpfung des Antisemitismus;... -
Schutz jüdischer Einrichtungen in Rheinland-Pfalz
Attentat auf eine Synagoge in Halle, Anzahl rechtsextremer Taten auf jüdische Einrichtungen sowie Polizeischutz; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Antisemitismusprävention in der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung
Prävention gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit als verbindlicher Teil der Lehrerausbildung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Erkenntnisse des Verfassungsschutzes nach antisemitistischen Äußerungen eines...
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Demonstration anlässlich der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels du...
Demonstration von Muslimen in Mainz, Bewertung des Nahostkonflikts, steigender Antisemitismus in Teilen der muslimischen Bevölkerung; Berichterstattung der Landesregierung im...