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Media-Tenor-Studie zu Einseitigkeit im ÖRR
Studie des Unternehmens Media Tenor, geringe Unterscheidung zwischen ARD und ZDF, politische Einseitigkeit, Kritik an Studie, Einschätzung; Berichterstattung der Landesregierung... -
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter Staatsverträge;...
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der einzelnen Regelungen des Staatsvertragsentwurfs: Definition des Auftrags des... -
Aufruf von Wissenschaftlern: Schluss mit der Falschberichterstattung des öffe...
Berichterstattung im Jugendsender funk zum Thema Transgender, möglicher Verstoß gegen den Medienstaatsvertrag und den Programmauftrag, Vorwurf der Falschberichterstattung,... -
Neuer Medienstaatsvertrag
Geplante Ausgestaltung des neuen Medienstaatsvertrags im Bereich der verpflichtenden Beauftragung der Ausstrahlung von Fernsehsendern; Berichterstattung der Landesregierung im... -
22. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkansta...
Arbeit der Kommission, Bedarfsanmeldungen der Rundfunkanstalten, Budgetabgleich 2017-2020, Leistungsbericht, Bestandsbedarf, Entwicklungsbedarf sowie Projekte, Erträge,... -
Verbot flächendeckender lokaler Berichterstattung
Mögliche Aufweichung des Verbotes im Online-Bereich durch Erweiterung des Telemedienauftrags, Überwachung des Verbots in der Praxis, Verstöße in den vergangenen fünf Jahren,... -
Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform auf soziale Netzwerke, Videoplattform...
Bewertung des Einsatzes sogenannter Upload-Filter grundsätzlich und speziell hinsichtlich der Beeinträchtigung der Meinungsfreiheit, Verhinderung des Missbrauchs, Einrichtung... -
Rechtsgutachten zum Informationsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Konkretisierung des Angebotsauftrags, Schwerpunkte Information, Bildung, Beratung, möglicher Interessenkonflikt zwischen Auftrag und Quotenorientierung, Bewertung des... -
Nebeneinkünfte von Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Regeln des SWR bezüglich der Genehmigung von Nebentätigkeiten, ggf. Höhe der Nebeneinkünfte und Zweck der Vergütung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Entwurf eines Zweiundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtli...
Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Änderungen: a) Mediatheken, b) bessere Vernetzung und barrierefreie Gestaltung der Angebote, Regelungen für Drittplattformen, c)... -
Langzeitstudie Medienvertrauen
Studie des Institut für Publizistik der Universität Mainz, u. a. zu Glaubwürdigkeitswerten öffentlich-rechtlicher Medien und der Tagespresse; Berichterstattung der... -
Presseähnliche Angebote
Definition und Konkretisierung des Begriffs Presseähnlichkeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik -
Entwurf eines Einundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlic...
Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Änderungen: Anpassungen an die EU-Datenschutzgrundverordnung, Betrauungsnorm für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk... -
Reform des Telemedienauftrags
Vorschlag zur Konkretisierung des Verbots presseähnlicher Angebote, Konflikt zwischen privaten Medienunternehmen und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk betreffend die... -
Barrierefreie Medien
Entwicklung barrierefreier Angebote im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, insbesondere im SWR; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale... -
Barrierefreie Angebote in Medien
Entwicklung barrierefreier Angebote im privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunk seit Inkrafttreten des 12. Rundfunkstaatsvertrags 2009, Schaffung weiterer Angebote;... -
Vorläufige Bilanz des öffentlich-rechtlichen Jugendangebots "funk"
Aufbau des Jugendangebots, Sendeformate, Nutzerzahlen, Rezeption in der Zielgruppe, journalistische Erfolge; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien,... -
Ausgestaltung des Telemedienauftrags der öffentlich-rechtlichen Rundfunkansta...
Ziele des 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrags insbesondere hinsichtlich des Telemedienauftrags, mögliche Gefahr für die Meinungsvielfalt, Definition von Begriffen wie... -
Zusammenarbeit öffentlich-rechtlicher Sender mit privaten Medien
Kritik am Rechercheverbund zwischen NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung u. a. wegen Wettbewerbsverfälschung, Quersubventionierung und Einschränkung der Meinungsvielfalt;... -
Arbeitsgruppe "Auftrag und Strukturoptimierung der öffentlich-rechtlichen Run...
Erarbeitung von Vorschlägen für eine relative Beitragsstabilität, Zusammensetzung der Arbeitsgruppe, konkrete Aufgabe, Zeitpunkt der Vorlage erster Ergebnisse; Berichterstattung...